Frage an Katja Suding von Thomas E. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Mir ist bewusst, dass auch der Kultursektor in unserer Stadt mit den bestehenden Mittel auskommen muss. Die großen Theater und Bühnen haben in den vergangenen Jahren sehr deutliche Mittelerhöhungen bekommen.
Seit mehr als fünf Jahren gab es hingegen keine Kompensation für mögliche Tarifanpassungen, Energiepreis- oder andere Kostensteigerungen für Einrichtungen der Stadtteilkultur.

Die Wirkung der breit angelegten Angebote der Stadtkultureinrichtungen beschränkt sich längst nicht nur auf die Vermittlung kultureller Bildung. Sie arbeiten integrativ, interkulturell und nicht selten sozialpädagogisch. Ein Fortschreiben des Status quo bedeutet, dass die Einrichtungen seit 2010 und offenbar mindestens bis ins Jahr 2016 mit gleichbleibenden Mittelzuweisungen auskommen müssen. Das bedeutet eine reale Kürzung von über 10 Prozent alleine aufgrund von Inflation und kommt einem Ausbluten der Einrichtungen gleich.

Die FDP-Fraktion hat bereits in den Haushaltsberatungen 2013/2014 eine Anpassung der Mittel der Stadtteilkultur und der Impulsfonds gefordert. Auch in den Beratungen 2015/2016 haben wir erneut eine Anpassung und Nachvollziehung der ausgebliebenen Anpassung gefordert. Ziel war es deshalb die vom Senat verkündete maximale Anpassung der Ausgaben um 0.88% für die Stadtteilkultur nachzuvollziehen. Dies hätte für 2015 eine Erhöhung um 302.640 Euro und für das Jahr 2016 eine Erhöhung um 358.512 bedeutet.

Als Gegenfinanzierung haben wir, wie bereits 2013/2014 eine Reduzierung der Zuweisung an die großen Häuser vorgeschlagen. Sie bedienen sich seit Jahren eines Haushaltstricks zur. Einnahmen aus Gastspielen und Drittverwertungen werden im jährlichen Haushaltsplan regelmäßig mit Null Euro angesiedelt. Die Kosten dafür sind jedoch in den jährlichen Zuweisungen ausgewiesen. Wir haben deshalb den schlechtesten Wert der letzten Jahre angenommen und die Zuweisungen der Stadt entsprechend gekürzt. D.h. die Häuser werden nicht über Gebühr belastet, die Stadtteilkultur hingegen profitiert erheblich.

Zur Verbesserung der finanziellen Situationen aller kulturellen Einrichtungen schlagen wir einen Kulturverstärkungsfonds vor. Wir wollen, dass Kulturfinanzierung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen wird. Um hier einen stärkeren Anreiz zu setzen, fordern wir private Spenden und Zuwendungen durch staatliche Mittel zu ergänzen. Spendet ein Privater an eine kulturelle Einrichtung, gibt die Stadt einen bestimmten Betrag aus einem zu schaffenden, in der Höhe gedeckelten Kulturfonds hinzu. Gemeinsam engagieren sich so Gesellschaft und Staat für die Kulturlandschaft. Als Vorbild soll das Deutschlandstipendium dienen. Aber auch Kultureinrichtungen sollen neue Einnahmequellen erschließen und bestehende verbessern.

Mit besten Grüßen
Katja Suding