Frage an Katja Leikert von Peter W. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Dr. Leikert,
sind Sie der Auffassung dass viele deutsche Autohersteller in der Dieselaffäre gemogelt haben oder würden Sie deren Verhalten eher als Betrug einstufen. Falls Sie es als Betrug ansehen, welche Strafen fänden sie gerecht?
Sehr geehrter Herr W.,
auch wenn ich keine Expertin auf dem Gebiet der Automobilindustrie bin und ebenfalls nicht dem in dieser Sache zuständigen Ausschuss angehöre, scheint es doch so als hätte es hier massive Verfehlungen gegeben und als wäre auf Seiten der Automobilindustrie betrogen worden. Es ist absolut inakzeptabel, wie hier mit dem Vertrauen der Verbraucher gespielt wurde. Darüber zu befinden, welche Strafen in dieser Angelegenheit angemessen sind, ist aber die Sache der Justiz und nicht die eines Mitglieds eines legislativen Organs.
Davon unabhängig sind folgende Maßnahmen aus meiner Sicht geboten:
1. Die Vorfälle müssen lückenlos aufgeklärt werden.
2. Die Verantwortlichen müssen klar benannt werden.
3. Es muss sichergestellt werden, dass in Zukunft nicht mehr durch die Automobilindustrie betrogen wird.
4. Die Automobilindustrie muss zügig Lösungen präsentieren, damit Mobilität in Zukunft deutlich emissionsärmer wird.
Darüber hinaus möchte ich Sie auch auf meine vorherige Antwort bei ‚abgeordnetenwatch‘ zum Thema Diesel verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Leikert
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