(...) Sie haben richtig vermutet, ich habe natürlich am Parteitag teilgenommen. Und zur Ihrer Frage: bei der Menge an Dokumenten, über die zu diskutieren und abzustimmen war, wird es noch ein wenig dauern, bis alles im Internet eingestellt und somit nachlesbar ist. Nach meiner Kenntnis soll das aber bis zum kommenden Wochenende passiert sein, so dass man dann alles unter http://die-linke.de/partei/organe/parteitage/bundestagswahlparteitag_2009/ nachlesen kann. (...)
(...) So sieht es auch das Europäische Parlament. Die Ableitung der Regelsätze aus der EVS - und zwar aus den Verbräuchen der Bürgerinnen und Bürger, die den unteren 20 % in der Einkommenshierarchie zugerechnet werden - ist äußerst fragwürdig. Die LINKE. (...)
(...) Und übrigens - weil wir ja u.a. keine Zweiklassenmedizin möchten - weder für Sie noch für mich - hat meine Fraktion die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung gefordert und dieses Ziel kann ich nur unterstützen. Details finden Sie auf der Seite meiner Fraktion unter www.linksfraktion.de. (...)
(...) DIE LINKE hat - neben den von Ihnen genannten - weitere Ansätze für einen Politikwechsel vorgeschlagen, detailliert können Sie diese z.B. in unserem aktuellen Wahlprogramm nachlesen, auch online unter http://www.die-linke.de . Unter anderem fordern wir eine gerechte Finanzierung der Krisenlasten - mittels Steuern auf große Vermögen, für Millionäre, auf große Erbschaften und die Einführung einer Börsenumsatzsteuer. Zudem will die LINKE nach wie vor Hartz IV abschaffen durch eine repressionsfreie Grundsicherung ersetzen. (...)
Sehr geehrter Herr Hinz,
(...) Wie kommen Sie darauf, dass ich Wasser predigen würde? Wenn man in diesem Bild bleiben möchte, so es doch gerade das Anliegen meiner Politik, dass alle sich Wein oder halt frisch gepressten Orangensaft (jeder nach seinem Wunsch) leisten können. Nicht ich und meine Partei kämpfen dafür, dass andere nur Wasser trinken können. (...)