Foto: Anke Illing
(...) Sie fragen speziell, wie ich den Krieg in Afghanistan beenden möchte. Tja, wenn ich eine hundertprozentige und erfolgssichere Art wüsste, dann wäre ich klüger als alle anderen Menschen dieser Welt (von denen sich nicht wenige tagtäglich mit dem Thema befassen und trotzdem noch nicht zu einer sicheren Strategie gefunden haben) und hätte diese schon lange publik gemacht . (...)
(...) Zur NVA: dass jene in Ungarn im Einsatz gewesen sein soll, hat ihr noch nicht einmal der konservativste Historiker unterstellt und ob eine Handvoll Verbindungsoffiziere in Prag "maßgeblich für die Niederschlagung des Prager Frühlings" waren, scheint mir zumindest fragwürdig. Davon abgesehen halte ich die Invasion in der CSSR für einen der größten politischen Vertrauensbrüche der Nachkriegsgeschichte, wenngleich man die Geschehnisse nicht losgelöst von der geopolitischen Lage im kalten Krieg betrachten sollte, in dem die direkt an die UdSSR grenzende CSSR zum Spielball von Nuklearmächten wurde. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift und die Nachfrage zu einer meiner Bundestagsreden, die ich Ihnen natürlich gern beantworte: Solidarische Ökonomie meint nicht zentralistische Planwirtschaft, sondern eine Ökonomie, die erstens demokratisch von ProduzentInnen und KonsumentInnen gesteuert wird und damit an deren wirklichen Bedürfnissen und nicht an Profiten und Renditen orientiert ist, die zweitens strikt ökologisch orientiert ist, also nicht auf Wachstum und Massenkonsum sondern auf das gute Leben zielt, die drittens keine Zwangsformen der ökonomischen Teilhabe kennt, daher auch mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen verbunden sein soll, und die viertens alle Ökonomien (Erwerbsökonomie, bürgerschaftliches Engagement, Eigenarbeit, Familien- und Sorgearbeit) im Blick hat. Zum Thema sind kürzlich auch interessante Publikationen erschienen, die Sie bei Interesse sicher im Buchhandel finden werden. (...)
(...) In diesem Zusammenhang erkenne ich in der Tat eine deutliche Benachteiligung der später Geborenen und hätte eine deutlich andere Lösung präferiert. Wie auch immer z.B. in den einschlägigen Fachmagazinen zu lesen ist, sind umfassende private Versicherungen zum einen sehr teuer und zum anderen ist es teils mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, überhaupt eine solche Versicherung zum Abschluss zu bringen. Insofern verfügen viele Bürger/ -innen nicht über einen entsprechenden Schutz - weil sie ihn sich einfach nicht leisten können und/oder keinen Vertrag bekommen. (...)
(...) vorstellen - derartige Verhandlungen finden ja aktuell bereits statt. Und je nachdem, welchen Zuspruch die Taliban in Afghanistan haben, werden sie auch an Gesprächen und möglichen Lösungsstrategien beteiligt werden müssen. (...)
(...) Über die Forderung nach einem Bundeswehrabzug hinaus, setzen sich meine Fraktion und ich an erster Stelle für eine Stärkung der demokratischen Kräfte in Afghanistan ein. Eine umfangreiche Unterstützung und Förderung der Zivilgesellschaft - sowohl in politischer, materieller und finanzieller Hinsicht - halte ich für das Gebot der Stunde. (...)