Wie glaubwürdig sind die Grünen, wenn es um wirklich praktischen Klimaschutz und Gesundheitsschutz geht?

Sehr geehrte Frau A.,

vielen Dank für Ihre Fragen. Das auf der COP28 eingeläutete Ende des fossilen Zeitalters ist ein großer Erfolg der Klima-Außenpolitik! Trotz globaler Krisen konnten wir gemeinsam mit unseren internationalen Partnern ambitionierte Ziele für Klimaschutz und Klimagerechtigkeit festlegen und den Ausbau von Erneuerbaren als Schlüsseltechnologie vorantreiben. Hier in Deutschland konnten wir bereits im letzten Jahr mit einem großen Gesetzpaket den Weg für einen beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien frei machen. Das darin enthaltene neue Gebäudeenergiegesetz ist ein großer und wichtiger Schritt in der Wärmewende, denn der Gebäudesektor ist für ca. 1/3 der CO2 Emissionen in Deutschland verantwortlich. Wichtig war uns, dass diese Transformation auch sozial gerecht und verträglich gestaltet wird. Das konnten wir in den Förderungsrichtlinien verankern.

Holz ist ein begrenzter und viel nachgefragter Rohstoff, doch besonders im ländlichen Bereich spielt das Heizen mit Pellets oder Holz noch eine wichtige Rolle. Deswegen soll es auch weiter als 65% Erneuerbare angerechnet werden. Bei der Ausgestaltung der Förderung haben wir darauf geachtet, keine Fehlanreize zu schaffen. So soll sie gerade nicht zu erhöhtem Abholzungsdruck führen oder die Belastung durch Feinstaub erhöhen. Hierfür wurden praxistaugliche Lösungen gefunden.

Die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) wurde beispielsweise so angepasst, dass für neue Holzheizungen die Mehrkosten für die Installation von Feinstaubfiltern bis zu 2.500 Euro übernommen werden, dafür muss die Heizung aber den Grenzwert von 2,5 mg Feinstaub pro m3 erreichen. Für neue Holzheizungen wird darüber hinaus nur der „Klima-Geschwindigkeitsbonus“ gewährt, wenn sie mit einer Kombination aus bspw. Solartherme, Warmwasserwärmepumpe oder PV-Elektroboiler für die Warmwasserbereitung im Sommer kombiniert wird. Das spart Kosten und schützt den Rohstoff Holz. Heizungen im Bestand unterstützen wir mit einem Bonus zur Emissionsreduzierung, bspw. durch Nachrüstung von Feinstaubfiltern. Beim Austausch alter und dreckiger Holzheizungen greift ebenfalls der „Klima-Geschwindigkeitsbonus“ von 25% zusätzlich zur Grundförderung, womit der Umstieg auf bspw. eine Wärmepumpe erleichtert wird. Dies war zuvor nur beim Wechsel von funktionierenden Öl,- Gas und Kohleheizungen (bzw. min. 20 Jahre alten Biomasseheizungen) möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Keul