Portrait von Katja Keul
Katja Keul
Bündnis 90/Die Grünen
98 %
40 / 41 Fragen beantwortet
Frage von Kerstin S. •

Frage an Katja Keul von Kerstin S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Keul,
ich bin Berufsbetreuerin
ich habe Sie kennengelernt als starke Befürworterin unserer Forderungen nach der dringend benötigten Vergütungserhöhung. Dass der Reformprozess gestoppt ist, wenn die Position des Bundesrates durchkommt entsetzt mich. Was können Sie tun? MfG

Portrait von Katja Keul
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte.

Der Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung war am 04.04.2019 in der ersten Lesung im Bundestag und wird nun im zuständigen Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz behandelt. Es wird zu dem Gesetzentwurf Anfang Mai eine Anhörung geben, wo noch einmal ExpertInnen eingeladen werden, um den Gesetzentwurf und die tatsächlichen Gegebenheiten im Bereich der Betreuung einzuschätzen und zu beurteilen. Ich werde an dieser Anhörung teilnehmen. Dort wird sicherlich auch der ein oder andere Punkt aus den Empfehlungen des Bundesrates diskutiert werden.

Die Bundesländer sind in den aktuellen politischen Diskurs mit eingebunden und es besteht an sich Konsens darüber, dass berufliche BetreuerInnen einen wichtigen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt leisten und einen Anspruch auf eine angemessene Vergütung haben, die auch die allgemeine Lohn- und Preisentwicklung berücksichtigt. Ich bin insofern zuversichtlich, dass nun auf Basis des vorgelegten Gesetzentwurfes auch ein Kompromiss gefunden werden kann, den die Länder mittragen.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Keul

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Katja Keul
Katja Keul
Bündnis 90/Die Grünen