Frage an Katja Keul von Kristin H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Frau Keul,
warum geben Sie hier an, dass Sie es ablehnen, dass Afgahnistan ein sicheres Herkunftsland ist, jedoch wenn man sich Ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag ansieht ( https://www.bundestag.de/abgeordnete18/biografien/K/keul_katja/258648 ), liest man dort, dass Sie sich enthalten haben, als es um den sofortigen Abschiebestop nach Afghanistan ging?
Beste Grüße
K. H.
Sehr geehrte Frau H.,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 07. September 2017, in der Sie mich fragen, weshalb ich mich im Bundestag zur Frage nach dem Abschiebestopp nach Afghanistan hierzu enthalten habe.
Ich kann Ihre Nachfrage verstehen – aus der verlinkten Darstellung auf Seiten des Bundestages ergibt sich meine Position nicht eindeutig. Ich lehne Abschiebungen nach Afghanistan eindeutig ab und meine Fraktion hat dazu einen eigenen Antrag eingebracht. Diesen finden Sie hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/120/1812099.pdf
Zusätzlich zu dieser Beschlussempfehlung haben wir am 01. Juni 2017 im Plenum auch einen Antrag der Linken und einen Antrag der Koalition abgestimmt.
Bei dem Antrag der Linken haben wir uns enthalten. Grund dafür ist, dass wir Grüne die pauschale Ablehnung der sogenannten freiwilligen Ausreisen nicht mittragen, bzw. nicht ausschließen, dass es unter den zurückgekehrten Personen durchaus auch freiwillige Ausreisen gab.
Den Antrag der Koalition haben wir abgelehnt, weil wir die Ansicht nicht teilen, dass eine Lagebeurteilung durch das Auswärtige Amt umgehend vorgelegt werden sollte. Im Gegenteil, wir fordern eine sorgfältige und umfassende Aufarbeitung der Situation unter Berücksichtigung der Quellen von NGOs und Menschenrechtsorganisationen.
Ergänzend hierzu schicke ich Ihnen den Link zum Plenarprotokoll vom 01. Juni 2017. Hier können Sie die Debatte nochmals nachverfolgen: http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/18/18237.pdf (ab Seite 24138) Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Katja Keul
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