Frage an Kathrin Vogler von Bernd K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kovacs,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15. Februar 2011. Sie fragen mich, warum oft nur ein Teil der Bundestagsabgeordneten an Plenarsitzungen teilnimmt. Ich finde diese Frage absolut berechtigt und möchte aus meiner Sicht etwas darauf antworten. Ich kann natürlich nicht für alle anderen Abgeordneten sprechen, aber vielleicht kann ich Ihnen mit einem Hinweis auf meine Homepage den Ablauf einer recht typischen Sitzungswoche von mir zur Einsicht geben:
http://www.kathrin-vogler.de/bundestag/start/wochenkalender/
Sicherlich mag es für Sie wie für viele Bürgerinnen und Bürger befremdlich erscheinen, wenn die Reihen der Abgeordneten während Plenardebatten manchmal schlecht gefüllt sind. Wenn Sie mich nicht im Plenarsaal entdecken, ist es weder Desinteresse noch gehe ich etwa einer Nebenbeschäftigung nach. Doch die Aufgaben einer Bundestagsabgeordneten, insbesondere bei einer kleineren Oppositionsfraktion, sind vielfältig und erfordern auch während der Debattenzeit im Plenum oft die Anwesenheit bei Besprechungen der Arbeitsgruppe oder des Arbeitskreises oder bei Sitzungen der Obleute.
Als stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses und als Obfrau des Unterausschusses "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" können solche Sitzungen gleich mehrfach in einer Woche auf mich zukommen. Auch Gespräche mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, mit Besuchergruppen aus dem Wahlkreis oder mit anderen Abgeordneten, Vorbereitungen von Reden oder Pressemitteilungen sowie Klärungen von Bürgeranfragen können oft nur in dieser Zeit stattfinden. Am letzten Donnerstag zum Beispiel ging die Plenardebatte von 9:00 Uhr morgens bis 22:30 abends. Wenn die TV-Übertragung bei Phoenix endet, ist also unser Tag noch lange nicht zuende.

Wie können wir trotzdem entscheiden? Da ich nicht in allen Politikfeldern Expertin bin, muss ich mich in solchen Fällen auf die Abstimmungsempfehlung meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen verlassen, so wie sie sich auf mich verlassen, wenn es um "meine" Fachthemen geht. In den Fraktionen wird in aller Regel eine gemeinsame Position zu jedem Antrag abgestimmt und dann auch in den Abstimmungen vertreten. D.h., es gibt normalerweise auch keine Auszählung der Einzelstimmen, sondern nur der Fraktionen insgesamt, deren Sitzzahl ja jeweils bekannt ist. Wenn die Opposition meint, dass sie bei einer Abstimmung ausnahmsweise eine Mehrheit hatte, kann sie eine Einzelabstimmung in Form eines Hammelsprungs beantragen. Seit ich im Bundestag bin, kam das schon etwa fünfmal vor. Bei besonders wichtigen Fragen beantragen die Fraktionen eine namentliche Abstimmung. Dann muss jedes Mitglied des Bundestags seine Stimme persönlich abgeben. Die jeweiligen Ergebnisse können Sie auch hier auf abgeordnetenwatch.de nachlesen.

Ich kann Ihnen zwar nicht garantieren, dass es nicht auch "sitzfaule" Abgeordnete gibt, aber ich habe den Eindruck, dass das eine verschwindende Minderheit ist.

Mit freundlichen Grüßen
Kathrin Vogler