Frage an Kathrin Senger-Schäfer von Hartmut Frank M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Mueller,

ich bedanke mich für Ihre Frage vom 11. Februar 2013, die ich wie folgt beantworten möchte.
Seit mehreren Jahren beschäftigt sich die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag mit den absehbaren Folgen des seit dem 1. Januar 2013 in Kraft getretenen neuen Rundfunkbeitrags. In diesem Zusammenhang thematisieren wir auch immer wieder die Programmstruktur und die Inhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wir üben an einzelnen Programmbausteinen regelmäßig Kritik, die sicherlich nicht in jedem Fall bei allen Bürgerinnen und Bürgern auf ungeteilte Zustimmung stößt. Der von Ihnen eingeschätzte Beitrag ist eine Meinungsäußerung, die sich zentral an die Reformbedürftigkeit der Sender richtet und dabei vor allem die Rückbesinnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf seinen Verfassungsauftrag einfordert. Hierbei steht es mir völlig fern, Zuschauerinnen und Zuschauer in ihren persönlichen Sendevorlieben zu beurteilen oder zu bewerten. Bewusst habe ich aber einen polemischen Grundton gewählt, denn die von mir benannten Beispiele vertragen sich in ihrer Häufigkeit und Präsenz meiner Ansicht nach nicht mit dem Verfassungsgebot zur umfassenden Information, Bildung und Unterhaltung im öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem. Wie Sie sehr richtig schreiben, leben wir in einem pluralistischen System, in dem Meinungsfreiheit gilt. Das sollte dann auch für alle gelten.
Ich bin der Auffassung, dass selbstverständlich Musiksendungen aller Genres angemessen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk vertreten sein sollen. Allerdings denke ich auch, dass es schon seit längerer Zeit eine inhaltliche Schieflage in der Programmgestaltung von ARD und ZDF gibt, auf die ich aufmerksam machen wollte. Sicher gibt es auch in meiner Partei Stimmen, die das anders sehen, aber dieser Pluralismus macht das politische Projekt der LINKEN gerade spannend.

Mit freundlichen Grüßen,

Kathrin Senger-Schäfer, MdB