Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?

Liebe Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Derzeit erreichen uns sehr viele Schreiben von Menschen mit ME/CFS-Erkrankung oder deren Angehörigen mit sehr persönlichen Schilderungen ihrer gesundheitlichen Verfassung. Hier möchten wir auch kurz auf unsere Antwort auf die gleichlautende Frage vom 04.05. verweisen.

Wir nehmen jede einzelne Nachricht sehr ernst. Sie können sich gewiss sein, dass die Thematik bei uns auf der Agenda steht. Dementsprechend haben wir als Ampel-Koalition das Thema bereits im Koalitionsvertrag verankert. Konkret wollen wir die Forschung ausbauen und analog dazu die Versorgung von Betroffenen verbessern.

Als Bündnisgrüne Fraktion arbeiten wir mit SPD und FDP aktuell daran, das Angebot an Spezialambulanzen zu erhöhen. Durch diese Ambulanzen erhalten Menschen schneller eine Diagnose und können so adäquat behandelt werden. Ein wichtiger Schritt hierfür sind Richtlinien für eine interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik. So wird auch festgelegt, wie den Versicherten ein zeitnaher Zugang zu einem multimodalen Therapieangebot gesichert werden kann. Deshalb haben wir kürzlich den Gemeinsamen Bundesausschuss mit der Erstellung entsprechender Richtlinien beauftragt. Der Gemeinsame Bundesausschuss ist das höchste Gremium der Selbstverwaltung in unserem Gesundheitswesen.

Aufgrund der hohen Relevanz des Themas, begrüßen wir es, dass die Debatte dazu wieder stärker in die Öffentlichkeit dringt. Im April fand im Gesundheitsausschuss eine Anhörung zum Antrag der CDU/CSU-Fraktion statt. Wir sind derzeit dabei, diese auszuwerten und uns mit den Berichterstatter*innen der anderen Fraktionen dazu zu beraten. Uns ist es wichtig, die einzelnen Vorschläge des Antrages der Unionsfraktion vor dem Hintergrund der Expert*innenaussagen fundiert zu bewerten, um zu entscheiden, welche davon tatsächlich konstruktiv umgesetzt werden können.

Den Antrag der CDU/CSU lehnen wir allerdings ab, weil er die gesetzlich vorgeschriebene Selbstverwaltung des Gesundheitswesens nicht berücksichtigt. Das ist fatal, weil so die Praxis von Reha-Einrichtungen und Fachgesellschaften fehlt. Für eine verbesserte Versorgung von ME/CFS-Patient*innen ist diese gesammelte Expertise aber unerlässlich.

Mit freundlichen Grüßen

Team Dröge