Was wird Bündnis 90 / die Grünen tun, um eine 'ethnische Säuberung' des Gaza-Streifens zu verhindern?
Hier sind die Pläne vom Präsidenten Trump umrissen:
Lieber Herr L.,
vielen Dank für Ihre Nachricht!
Es ist wichtig, dass die Waffenruhe in Gaza hält, dass die weiteren Geiseln freigelassen werden und in der zweiten Phase des Waffenstillstands Vereinbarungen für die Zukunft des Gaza-Streifens gefunden werden, die Sicherheit für die Palästinenser und die Israelis bedeuten. Aus Sicht der Grünen Bundestagsfraktion kann dieses Ziel nur durch eine Zwei-Staaten-Lösung erreicht werden.
Eine einseitige Vertreibung und Umsiedlung lehnen wir entschieden ab. Sie widerspräche dem Völkerrecht und im Übrigen haben sich auch die arabischen Nachbarländer Jordanien und Ägypten gegen eine Umsiedlung ausgesprochen.
Viele Grüße
Team Dröge
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