Wenn die Abrams-Panzer zu kompliziert für die Ukrainer sind, warum verkauft man den USA nicht Leoparden, die sie dann mit den Europäern liefern könnten? Bitte weiterleiten an Pistorius/Scholz!

Lieber Herr R.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Panzerlieferung an die Ukraine.

Zunächst möchte ich nochmals klarstellen, dass der russische Angriff auf die Ukraine ab dem 24. Februar 2022 einen historischen Einschnitt für unsere Friedensordnung in Europa markiert. Wladimir Putin zeigt uns mit diesem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in aller Deutlichkeit, welche Ziele er verfolgt: Er will ein russisches Imperium wieder errichten und dafür mit Gewalt Grenzen in Europa verschieben. Ein Erfolg Putins wäre eine globale Ermutigung für das Recht des Stärkeren und ein Zurückdrängen der Stärke des Rechts. Das darf nicht passieren, weshalb wir uns dafür aussprechen, die Ukraine mit dem zu unterstützen, was militärisch möglich und sinnvoll ist.

Der Ukraine droht offensichtlich in den kommenden Wochen eine massive militärische Offensive Russlands. Um diese Offensive abzuwehren und in diesem völkerrechtswidrigen und brutalen Eroberungskrieg Russlands bestehen zu können, braucht sie - so schwer es mir fällt - auch militärische Unterstützung – unter anderem in Form von Luftabwehr, Munition, gepanzerten Fahrzeugen. Deshalb hat Deutschland nun auch Schützenpanzer und Kampfpanzer geliefert.

Dies geschah in enger Abstimmung und der Beteiligung mit unseren Partnern in der NATO. Die Bundesregierung hat gemeinsam mit den USA den Weg für die Lieferung solcher Panzer eröffnet. Deutschland liefert in diesem Zuge Leopard-Panzer und die USA beteiligt sich mit ihren Abrams-Panzern, die ebenfalls einen wichtigen Beitrag leisten werden. Beide Panzer sind nach Aussage des Direktors des Deutschen Panzermuseums in Munster “relativ gleich”, weshalb er zuversichtlich ist, dass beide Panzer gut von den ukrainischen Soldat*innen bedient werden können (Quelle: FOCUS-Artikel vom 23.01.2023).

Insgesamt gehören wir heute mit den USA und Großbritannien zu den drei großen militärischen Unterstützern der Ukraine. Die Bundesregierung wird auch weitere militärische Unterstützung der Ukraine an deren Notwendigkeit wie unseren Möglichkeiten ausrichten. Dabei gilt aber weiter: “Deutschland ist keine Kriegspartei und wird es nicht werden. Das ist die Grenze.” (Robert Habeck) Wir werden dabei weiter gemeinsam mit unseren Partnern in der NATO und mit den USA handeln.

Ich habe mich gefreut, dass Sie sich an mich gewandt haben und hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen kann. Der Austausch mit Bürger*Innen ist mir wichtig und kostbar. Wenn Sie regelmäßig über meine Arbeit in Hamburg und Berlin informiert werden möchten, können Sie sich gerne hier für meinen Newsletter anmelden. 

Herzliche Grüße

Katharina Beck