Warum beträgt die Mehrwertsteuer auf Medikamente 19%, während Blumen und Hotelübernachtungen nur 7% haben?

Lieber Herr H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und dass Sie sich mit Ihrem Anliegen an mich gewandt haben. Ich gebe Ihnen absolut Recht, dass unser Mehrwertsteuersystem durch die teils unverständliche Einteilung von Produkten, welche dem ermäßigten und regulären Steuersatz unterliegen, unlogisch wirkt. 

Bei der Einführung des Umsatzsteuersystems 1968 hat der Gesetzgeber ein Gesamtkonzept für alle Bereiche des täglichen Lebens entwickelt, in dem den Vergünstigungen durch Steuerbefreiungen und -ermäßigungen die Besteuerung mit dem allgemeinen Steuersatz gegenübersteht. Dabei wurden die verschiedensten Zielrichtungen einbezogen, die von der Berücksichtigung sozialer Belange über die Förderung von Kultur und Bildung bis hin zur Stärkung der Land- und Forstwirtschaft reichten. Die überwiegende Anzahl der aktuell geltenden Steuerermäßigungen hat dort ihren Ursprung - ein Großteil ist demnach aber auch reformbedürftig. 

Wir Grüne setzen uns für eine ökologischere und sozialere Mehrwertsteuer ein, die Ausnahmen überprüft und abbaut. Eine branchenspezifische Einzelsubventionierung ohne gesellschaftlichen Mehrwert, wie z.B. der ermäßigte Umsatzsteuersatz auf Hotelübernachtungen, sehen wir kritisch, weil die hohen Einnahmeausfälle ungenau wirken und an anderer Stelle kompensiert werden müssen oder für sinnvolle Projekte fehlen. 

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort etwas weiterhelfen konnte. Der Austausch mit Bürger*innen ist mir wichtig und kostbar. Wenn Sie regelmäßig über meine Arbeit in Hamburg und Berlin informiert werden möchten, können Sie sich gerne hier für meinen Newsletter anmelden. 

Herzliche Grüße

Katharina Beck