Ich wohne im Kleekamp, die Straße war durch schräge Parkbuchten und Ähnliches verkehrsberuhigt und 30 -Zone. Jetzt ist die Straße für viel Geld begradigt. Was soll diese Geldverbrennung?
Sehr geehrter Herr E.,
richtig, die Straße Kleekamp wurde auf einer Länge von ca. 650m für die Radverkehrsführung optimiert genauer für den Ausbau der Veloroute 4. Dafür wurden die Fahrbahn und Entwässerungsanlagen instandgesetzt, die Gehwege erneuert und verbreitert sowie das Auto- und Fahrradparken neu geordnet. Das Ziel ist, nachhaltige Mobilitätskonzepte zu stärken. Mit diesen Maßnahmen wurde der Fahrkomfort und die Sicherheit für den Radverkehr erhöht, denn schräg ausparkende Autos stellen eine Gefahr für Radfahrende dar und die Gehwege zugunsten der Barrierefreiheit ausgebaut. Die Tempo 30 Zone gilt auch nach den Umbauten noch immer.
Beste Grüße,
Katharina Beck
Weitere Fragen an Katharina Beck
Aufgrund der rechtlichen Zweifelhaftigkeit der Regelung erscheint ein politisches Nachjustieren weiterhin angebracht. Wir werden die bestehenden Möglichkeiten zur Reform dieser klagebehafteten Regelungen gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern zeitnah erörtern.
Die Reform der Lohnsteuerklassen ist, wie Sie richtig schreiben, ein wichtiges Anliegen für eine gerechtere Verteilung von Einkommen innerhalb der Ehe und zur Vermeidung von negativen Anreizen zur Auf- oder Ausweitung einer Beschäftigung, insbesondere für Frauen.
Während der Corona-Krise hatten viele Unternehmen und Selbstständige mit Umsatzrückgängen zu kämpfen.
Als Mitglied des Deutschen Bundestags ist es nicht meine Aufgabe, die Entwicklung der Personalkosten von Bundesregierung, Bundestag oder Bundesbehörden zu überwachen oder zu hinterfragen. Nach einer kurzen Recherche kann ich Ihnen folgende Webseiten als Hinweise geben: