Katarina Barley

Frage von Evi L. • 21.03.2019

Laut "Nachrichten Regional" hat der v-a-k (Bundesverband Anwalt des Kindes e.V.) und dessen ehemaliger Vorsitzender Hans- Christian Prestien zusammen mit und für den Väterrechtslobbyverband VafK Verfahrensbeistände ausbildet und über den SPD - Abgeor

Antwort von Katarina Barley

SPD • 05.04.2019

(...) Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes für die von Frau Lamert angeführten "Nachrichten Regional" und die dort aufgestellten Falschbehauptungen ist eine Frau Karin Hurrle aus Haßloch. Woher die genannte Frau Hurrle ihre "Informationen" über mich bezog, entzieht sich meiner Kenntnis. (...)

Frage von Susanne P. • 18.03.2019

(...) was halten Sie davon, dass Attac die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde? Und wie reagieren Sie als Justizministerin, etwa durch eine Überarbeitung der Kriterien für die Gemeinnützigkeit? (...)

Antwort ausstehend von Katarina Barley

SPD

Frage von Thomas S. • 15.03.2019

(...) mich stört ein schamlos aggressives Werbeverhalten, dass auf die Würde der so beworbenen Menschen und den Datenschutz pfeift und unseren Rechtsstaat als zahnlosen Papiertiger vorführt. (...)

Antwort ausstehend von Katarina Barley

SPD

Frage von F. H. • 14.03.2019

(...) Sie kandidieren bei der Europawahl auf Platz der SPD-Liste. Was halten Sie von der einstimmig beschlossenen Europarat-Resolution 2079/2015 und wie wollen Sie die Debatte über Kindeswohl und gleichberechtigte Elternschaft nach Trennung und/oder Scheidung europäisieren? Ist das Kindeswohl national oder sollte sich Deutschland z B. (...)

Antwort ausstehend von Katarina Barley

SPD

Frage von Lambert R. • 14.03.2019

(...) was waren Ihre Gründe, gegen den Schutz von Whistleblowern in EU-Gremien zu stimmen?

Antwort von Katarina Barley

SPD • 18.06.2019

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Frage.

Bitte entschuldigen Sie, dass Sie so lange auf Ihre Antwort warten mussten.

Frage von Carmen U. • 11.03.2019

(...) wann werden die Sozialdemokraten im europäischen Parlament Maßnahmen gegen die korrupten rumänischen Sozialdemokraten ergreifen? (...)

Antwort von Katarina Barley

SPD • 04.06.2019

(...) Nach deutlichen Worten bereits im April sprach Frans Timmermans als Kommissionsvizepräsident am 10. Mai eine letzte Warnung an die sozialliberale Regierung in Bukarest aus. Falls notwendige Verbesserungen nicht in Kürze getroffen würden oder es weitere Schritte in die falsche Richtung gebe, wird die Europäische Kommission unverzüglich ein sogenanntes EU-Rechtsstaatsverfahren einleiten. (...)

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