Frage von Holger T. • 30.01.2025
Warum stellt sich Ihre Partei konsequent gegen demokratische Regeln wie die Mehrheitsentscheidung bei politischen Entscheidungen? Mehrheiten kann man nicht wegignorieren, sollte man eher zurückholen!

Antwort von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2025
Wenn ich Ihre Frage richtig verstehe, geht es Ihnen um die Brandmauer und eine mögliche Zusammenarbeit zwischen demokratischen Parteien und der AfD. Dass wir uns gegen demokratische Regeln stellen würden, ist nicht richtig, denn keine Partei kann gezwungen werden, mit einer anderen Partei zusammenzuarbeiten. Im Gegenteil: Jede Partei muss durch ihre Inhalte und durch ihr Verhalten dafür werben, dass andere Parteien mit ihr zusammenarbeiten wollen. Die AfD ist in Teilen gesichert rechtsextrem, ihre Politiker haben menschenverachtende Aussagen getroffen. Wer so auftritt, braucht sich nicht wundern, wenn andere Parteien nicht mit ihr zusammenarbeiten wollen.