Frage an Karsten Möring von Heribert F. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Falkenrich,

wir haben im Koalitionsvertrag einen sehr dynamischen Internet-Ausbau in ganz Deutschland verankert. Die Kosten für einen flächendeckenden Ausbau mit schnellen Glasfasernetzen betragen rund 100 Milliarden Euro bis 2025. Rund 80 davon investieren die Telekommunikationsunternehmen, denen wir entsprechende Vorgaben machen. Die fehlenden 20 Milliarden nehmen wir als Staat in die Hand: Zehn bis zwölf Milliarden sollen in den kommenden vier Jahren der laufenden Legislaturperiode fließen. Die Förderung des als Übergangstechnologie eingeschätzten Vectoring, bei dem eine Kombination aus Glasfaser- und Kupferleitungen genutzt wird, soll entfallen.

Infrastrukturpolitik ist eine Aufgabe der öffentlichen Hand, die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser ist öffentliche Daseinsvorsorge. Kosten, die dabei entstehen darf die Gemeinde auf die Anlieger umlegen. Für den Anschluss an solche öffentliche Infrastruktur zahlt jeder Anlieger selbst. Das gilt auch für private Telefon- oder Kabelanschlüsse – je nach Anbieter. Deshalb ist es auch die freie Entscheidung jedes Anliegers, ob er einen Glasfaseranschluss nutzen will und was er für Anschluss und Nutzung zu zahlen bereit ist. Ich wüsste nicht, wo die Politik in Sachen Anschlusskosten nicht die Wahrheit gesagt oder etwas verschwiegen hätte.

Im Übrigen dient eine Investition in einen Glasfaseranschluss, und darüber sind wir uns sicher einig, auf jeden Fall auch einer künftigen Wertsteigerung Ihrer Immobilie.

Mit freundlichen Grüßen

Karsten Möring