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Karsten Klein
FDP
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Frage von Christian B. •

Wie helfen Sie im Haushaltsausschuss, dass genügend Mittel für ME/CFS und Long Covid bereitgestellt werden (Forschung und Versorgung), trotz der aktuellen Probleme mit dem Haushalt?

Sehr geehrter Herr Klein,

bitte setzen Sie sich dafür ein, dass trotz der aktuellen Haushaltshaltsprobleme die Mittel zur Forschung und Versorgung der ME/CFS und Long Covid-Patienten bereitgestellt bzw. erhöht werden.

Mein an ME/CFS erkrankter Sohn Jonas kann sein Bett seit 9 Jahren nicht mehr verlassen. In vielen Medien wie ZDF-Hirschhausen, Zeitungen und Internetseiten wurde über ihn berichtet (Klopfzeichen von Jonas), aber an unserer verzweifelten Lage hat sich dadurch nichts verbessert. Wir und 500.000 weitere Erkrankte und ihre Familien benötigen endlich und dringend Forschung. Die bisherigen Ansätze sind grotesk gering angesichts der vielen Betroffenen und des immensen Schadens für die Wirtschaft durch fehlende Arbeitskräfte. Wir haben nicht mehr die Kraft und die Zeit, vor dem Bundestag zu demonstrieren oder sonst lautstark auf uns aufmerksam zu machen.

Viiele Grüße und für Ihren politischen Weg viel Erfolg

Christian B.

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Antwort von
FDP

Nachdem der Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 im Einzelplan des Bundesministeriums für Gesundheit zunächst Mittel in Höhe von 21 Mio. € für das Jahr 2024 und Folgejahre vorsah, sind diese Mittel im Laufe der Beratungen im Haushaltsausschuss auf etwa 133 Mio. € für das Jahr 2024 sowie Folgejahre angewachsen.

 Von den 133 Mio. € sind 73 Mio. € für ein mehrjähriges Programm für die Versorgungsforschung zu Long COVID vorgesehen. Ein Schwerpunkt des Programms sollen Modellprojekte bilden. Von dem Programm werden auch ME/CFS-Patientinnen und -Patienten sowie Menschen mit geschilderten länger andauernden Beschwerden im zeitlichen Zusammenhang mit einer COVID-19-Impfung profitieren, die Long-COVID-ähnliche Symptome haben. Mit den restlichen 60 Mio. € sollen Versorgungsangebote für Kinder und Jugendliche erprobt und entwickelt werden, deren vielfältige Symptome und Krankheitsbilder Long Covid zuzuordnen sind. Dabei sollen ganzheitliche, an das jeweilige Alter angepasste, familienorientierte Rehabilitations- oder ambulante Versorgungsmodelle im Vordergrund stehen, die auch die besonderen sozialen Strukturen von Kindern und Jugendliche sowie deren Bildungsbedarfe berücksichtigen.

Zusätzlich zu den oben genannte 133 Mio. € werden laut Bundesminister Karl Lauterbach weitere 20 Mio. € über den Innovationsfonds des Gemeinsamen Bundesauschusses (G-BA) zur Förderung von Forschungsprojekten zu Long COVID bereitgestellt. Außerdem plant das Bundesministerium für Bildung und Forschung etwa 17 Mio. € im Jahr 2024 für Sonderfördermaßnahmen im Bereich Long-/Post-COVID und ME/CFS zu verwenden.

Hinsichtlich der genannten Gelder, ausgenommen jene der G-BA, ist zu berücksichtigen, dass der Bundeshaushalt für 2024 noch nicht durch den Bundestag verabschiedet wurde.

Seien Sie sich versichert, dass wir als FDP-Bundestagsfraktion gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern im Rahmen der Möglichkeiten daran arbeiten, die Forschung im Bereich Long COVID und auch ME/CFS zu unterstützen.

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