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Karsten Klein
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Frage von Julius T. •

Lieber Herr Klein, gerne möchte ich Sie fragen wie bei dem Finanzierungsmodell der Rente, Digitalisierung & der Klimaneutralität durch Aktien bzw. Fonds einsichtig wird, wohin genau investiert wird?

Sehr geehrter Herr Klein,

hoffentlich sind Sie gut & gesund ins neue Jahr gestartet!

Ich kontaktiere Sie heute in Ihrer Funktion als Mitglied im Haushaltsausschuss.

Bei obiger Frage interessiert mich wie in dem sogenannten "Klima- und Transformationsfonds" einsichtig gemacht wird, in welche Unternehmungen Geld investiert wird? Wird es außerdem einen einzigen Fond für Rente, Digitalisierung, Klima, Landwirtschaft usw. geben oder wird jeder Bereich selbstfinanziert? Außerdem interessiert mich wie darüber entschieden wird, wohin das Geld fließt? / Wenn bekannt selbiges für die Fondfinanzierung des EU-Green Deals. /

Im Hintergrund steht die Befürchtung, dass durch eine intransparente (ggf. hochautomatisierte) Fondfinanzierung, Unternehmungen unterstützt werden, welche zwar temporär gewinnbringend für BRD/EU sind, aber langfristig gegen eigene Ziele verstoßen. Bsp: Die Investition in die Energiegewinnung durch Kernenergie.

Herzliche Grüße
Julius T.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gemäß des Koalitionsvertrages möchte die Ampel-Koalition den Energie- und Klimafonds (EKF) hin zu einem Energie und Transformationsfonds (KTF) weiterentwickeln und deswegen sein Kapital um weitere 60 Milliarden Euro erhöhen. Diesen Schritt haben wir letzte Woche im Deutschen Bundestag beschlossen. Damit sollen verschiedene transformative Ausgaben getätigt werden, um das Versprechen der Klimaneutralität des Bundes bis 2050 zu finanzieren. Der Fonds fördert eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung sowie Klimaschutz.

Details der Investitionen lassen sich dem Wirtschaftsplan des Fonds entnehmen, der gemeinsam mit dem Haushaltsgesetz und dem Haushaltsplan veröffentlicht wird. Das Bundesfinanzministerium veröffentlicht hierzu Berichte über die Tätigkeit des EKF; hier sind zahlreiche Projekte detailliert und anschaulich dargestellt.

Den aktuellen Bericht aus 2021 finden Sie online unter:

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Bundeshaushalt/Energie-und-Klimafond/10-EKF-Bericht.html

Anfang März folgt der zweite Regierungsentwurf für den Haushalt 2022. Dort wird als Anlage auch den Wirtschaftsplan des KTFs enthalten sein.

Mit freundlichen Grüßen

Karsten Klein

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