(...) Niedersachsen hat bisher kein Informationsfreiheitsgesetz und auch kein Transparenzgesetz (...)
Frage von Heide M. • 08.02.2021
Antwort von Karsten Heineking CDU • 09.02.2021
Frage von Jürgen F. • 14.01.2021
Antwort von Karsten Heineking CDU • 14.01.2021
(...) Alle Datenschutzrechtlichen Bedenken hätten angeblich zudem durch die Pandemielage beseitigt werden können (...)
Frage von Jürgen F. • 11.01.2021
Antwort von Karsten Heineking CDU • 12.01.2021
(...) Wenn die Stadt Rinteln über die Priorisierung und den damit verbundenen Stufenplan mittels eines Flyer informieren möchte, so handelt es dabei um allgemeingültige Informationen, die nicht ortsspezifisch sind. (...)
Frage von Katrin K. • 27.10.2020
Antwort von Karsten Heineking CDU • 27.10.2020
(...) Schülerbeförderung mit dem PkW aufgrund der Corona-Verordnung (...)
Frage von Katrin K. • 17.10.2020
Antwort von Karsten Heineking CDU • 27.10.2020
(...) So kann der für den öffentlichen Raum geltende Mindestabstand von 1,5 Meter im öffentlichen Verkehr und damit auch bei der Schülerbeförderung nicht gewährleistet werden. (...)
Frage von Philipp Luca H. • 10.07.2019
Antwort ausstehend von Karsten Heineking CDU