Frage an Karsten Heineking von Jürgen F. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Heineking.
die Tageszeitung, Schaumburger Nachrichten, veröffentlichte heute (11.01.2020) im Internet eine sechs-stufige Priorisierungsliste für die Stadt Rinteln, die in an die Bürger Rintelns als Flyer herausgegeben soll. Es stellt sich die Frage, gilt diese Stufenliste nur für Rintelner Bürger oder für alle Bewohner des Landkreises Schaumburg? Daraus ergibt sich die zweite Frage, wenn diese Listung für alle Personen im LK-SHG gültig ist, weshalb werden nur die Bürger der Stadt Rinteln darüber informiert?
14:46 11.01.2021 Aus dem Landkreis Corona
Zitat :Landkreis
Die Stadt Rinteln informiert in ihrem neuen Corona-Flyer, der am morgigen Dienstag an die Haushalte verteilt werden soll, unter anderem auch über die Corona-Impfung.
Sehr geehrter Herr F.,
das stufenweise Vorgehen bei den Impfungen bezieht sich auf ganz Deutschland und stellt somit nicht nur ein örtliches oder regionales Vorgehen dar. Die Priorisierungsempfehlung wurde von der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut (STIKO) herausgegeben. Dort findet sich auch der von Ihnen erwähnte Stufenplan. Dem aktuellen Beschluss der STIKO ist zudem zu entnehmen, dass über den Zeitpunkt, „Zu welchem [...] von einer Stufe zur nächsten gewechselt werden kann, lokal entschieden werden [soll]“. Dies hängt einerseits von der Verfügbarkeit der Impfstoffe ab und andererseits von den neuen Erkenntnissen zu den Risiken für schwere Erkrankungen. Beide Faktoren werden fortlaufend weiter bewertet und die Risikogruppen ggf. entsprechend angepasst. In der Printversion der Schaumburger Nachrichten ist zudem heute ein Artikel erschienen, der die wichtigsten Fragen zu den Impfungen thematisiert. Dort ist ein Vermerk vorzufinden, dass derzeit die Personengruppe mit dem höchsten Risiko (somit Stufe 1) geimpft wird.
Wenn die Stadt Rinteln über die Priorisierung und den damit verbundenen Stufenplan mittels eines Flyer informieren möchte, so handelt es dabei um allgemeingültige Informationen, die nicht ortsspezifisch sind.
Sie können die Impfempfehlungen der STIKO auch auf der Seite des RKI finden.
(https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2021/Ausgaben/02_21.pdf?__blob=publicationFile, konsultiert am 12.01.2021, 13:10.)
Ich hoffe, Ihre Frage damit hinreichend beantwortet zu haben und wünsche Ihnen alles Gute und viel Gesundheit.
Herzliche Grüße
Karsten Heineking, MdL
Weitere Fragen an Karsten Heineking
(...) Niedersachsen hat bisher kein Informationsfreiheitsgesetz und auch kein Transparenzgesetz (...)
(...) Alle Datenschutzrechtlichen Bedenken hätten angeblich zudem durch die Pandemielage beseitigt werden können (...)
(...) Schülerbeförderung mit dem PkW aufgrund der Corona-Verordnung (...)
(...) So kann der für den öffentlichen Raum geltende Mindestabstand von 1,5 Meter im öffentlichen Verkehr und damit auch bei der Schülerbeförderung nicht gewährleistet werden. (...)