Frage an Karl-Heinz Paqué von Thomas N. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Nawrath,

ich habe das Programm meiner Kollegen Schöb und Weimann studiert und halte es im Grundsatz für durchaus gelungen. Wie alle derartigen Vorschläge hat allerdings auch dieser einen Haken, den wir beachten müssen. Alle Konzepte, die mit der Subventionierung von Löhnen, den Sozialbeiträgen oder mit ähnlichen staatlichen Zuschüssen arbeiten, können ausgenutzt werden, wenn man sie nur lange genug laufen lässt. Konkret heißt dies, dass der menschliche Erfindergeist und natürlich die kostenmäßige Optimierung in den Unternehmen sich auf diese Instrumente einstellt, also auch darauf, dass bestimmte Arbeitsplätze vom Staat subventioniert werden - und zwar auf Dauer. Diese Dauersubventionierung möchten auch meine Kollegen Weimann und Schöb.

Der Wirtschaftsminister und ich sind hier skeptischer eingestellt. Wir meinen - auch als überzeugte Liberale und mit vollem Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft - dass von Staats wegen Arbeit nicht auf Dauer subventioniert werden darf oder soll. Jeder Eingriff in den Markt ist auf lange Sicht immer problematisch.

Gleichwohl käme das Modell von Weimann/Schöb als räumlich und zeitlich begrenztes Pilotprojekt durchaus in Frage, zum Beispiel für einen Landkreis. Allerdings gäbe es auch dann eine Menge schwieriger Detailfragen vorab zu klären. Dies gilt insbesondere für die zeitliche Befristung, denn sie wäre praktisch notwendig, würde aber eigentlich den Konstruktionsprinzipien des Modells zuwider laufen. Trotzdem sehe ich in einem Pilotprojekt die einzige Möglichkeit, neue - und praktische - Erkenntnisse über die Funkionsfähigkeit des Modells zu gewinnen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Karl-Heinz Paqué