Frage an Karl-Georg Wellmann von Tim G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Wellmann,
Sie haben kürzlich an einer Veranstalltung des Auswärtigen Amtes zur Praxis des Visaverfahrens teilgenommen (das habe ich im Zuge einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz erfahren). Erlauben Sie mir dazu einige Fragen:
Was war Ihr Motiv, persönlich an dieser Veranstalltung teilzunehmen?
Wie war Ihr Gesamteindruck?
Halten Sie die derzeitige Praxis des Verfahrens für angemessen?
Wie beurteilen Sie die Wartezeiten an den Vertretungen z.B. in Russland oder auch in China, von mehr als acht Wochen für einen Termin zur Antragstellung?
Halten Sie die Ausstattung der deutschen Visumsstellen für angemessen und werden Sie sich ggf. für einen Aufstockung der Mittel in den aktuellen Haushaltsberatungen einsetzen?
Welche Verbesserungsmöglichkeiten sehen Sie beispielsweise durch Nutzung moderner Kommunikationstechniken, elektronische Visumsanträge etc.?
Warum ist kein gemeinsamer Antrag der Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses zu diesen Fragen zustande gekommen, der in der Sachverständigenanhörung aam 29.09.2011 angekündigt worden war? Es gibt nun einen Antrag der Linken und einen der Grünen, aber weder einen gemeinsamen noch einen der Regierungskoalition oder der Union. Was sind die Gründe dafür?
Mit freundlichen Grüßen
Tim Gerber
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