Frage an Karl-Georg Wellmann von Wolfgang Bogen G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Die Transfereinkommen entsprechen bei uns einem Stundenlohn von 8 bis 10 Euro pro Stunde ohne Arbeit, während der Marktpreis für ungelernte Arbeit gerade mal 4 bis 5 Euro beträgt. Eine unter 8 bis 10 Euro pro Stunde bringende Arbeit anzunehmen, lohnt sich daher nicht. Aus diesen Gründen müssen die Lohnersatzleistungen erheblich gekürzt werden. Hat die CDU zur Lösung dieses wichtigsten aller Probleme, das den Grund der hohen Massenarbeitslosigkeit erklärt, überhaupt nichts zu sagen?
Die CDU hat zu diesem Thema eine ganze Menge zu sagen. Es ist ja nicht nur so, dass Sie auf dem Markt in Deutschland für 4,00 € bis 5,00 € bekommen; in anderen osteuropäischen Staaten, wie z. B. Rumänien, kostet die Arbeitsstunde 1,00 € und in Indien und China 0,50 €. Wir halten weder diesen Wettbewerb aus, noch können wir die Transfer-Leistungen auf ein derartiges Niveau absenken. Gegen eine vernünftige internationale Arbeitsteilung ist auch nichts zu sagen und langfristig gesehen wird sich Entlohnung für qualifizierte Arbeit eher angleichen. In Deutschland müssen Arbeitsplätze geschaffen werden und zwar durch Senkung der Lohnnebenkosten, durch Abbau der alles überwuchernden Bürokratie und durch ein völlig verändertes Steuersystem. Ich will an dieser Stelle Einzelheiten nicht ausführen und empfehle zur Lektüre das CDU-Regierungsprogramm. Sofern Sie dies wünschen, stehe ich auch für ein Gespräch zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Karl-Georg Wellmann, MdA
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