Frage an Karin Timmermann von Dr. Frank B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dr. Bokelmann,

zunächst möchte ich mich dafür entschuldigen, dass ich wegen des Wahlkampfes leider erst heute dazu komme, Ihre Frage zu beantworten.

Für Ihr Schreiben und die darin enthaltenen Hinweise möchte ich mich bedanken.

Mit dem Zitat aus meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage /Drs, 18/6742) geben Sie keineswegs meine Meinung oder gar Feststellung wieder, sondern nur das was seinerzeit auch als Text bei „verkehrsinfo.hamburg.de“ eingestellt war und den wir damals bei Verfassung der Anfrage übernommen haben, in dem guten Glauben, diese Routen seien tatsächlich nutzbar und entsprechend beschildert.

Ansatz der Anfrage war es nicht festzustellen, dass der Zustand der Radwege in Hamburg gut ist – wir alle wissen, dass das an vielen Stellen leider nicht der Fall ist – sondern nur, die neuen technischen Möglichkeiten über das Internet abzufragen und in Erfahrung zu bringen, ob dieses Angebot weiter ausgebaut werden soll, was ja grundsätzlich eine gute Sache wäre. Ich hoffe, dass Sie mir insofern zustimmen.

Mir war keinesfalls bewusst, dass dort scheinbar bewusst Augenwischerei betrieben und dem Nutzer vorgegaukelt wird, die angegebenen Routen würden sich in einem guten Zustand befinden. Diesem Hinweis von Ihnen werden wir in jedem Fall nachgehen, da es auch das erklärte Ziel der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist, den Anteil der Radfahrer am so genannten modal Split – ähnlich wie in es in Kiel sehr gut funktioniert hat – deutlich zu erhöhen. Dies geht natürlich nur, wenn die Radwege sich in einem vernünftigen und verkehrssicheren Zustand befinden und das Radfahren durch eine angemessene Beschilderung attraktiv ist.

Ich möchte Sie an dieser Stelle aber auch darauf hinweisen, dass wir schon kurz nach dem Regierungswechsel während der Haushaltsberatungen Anfang 2004 beantragt haben, das unter dem Rot-Grünen-Senat begonnene Veloroutenkonzept fortzuführen, die drastischen Mittelkürzungen zurückzunehmen und insgesamt den Radverkehr weiter zu fördern (Drs. 17/621). Diesen Antrag hat der CDU-Schill-Senat seinerzeit abgelehnt. Ich denke nicht, dass man vor diesem Hintergrund davon sprechen kann, dass wir die Umsetzung des von uns angeschobenen Veloroutenkonzepts „verschlafen“ hätten. Die CDU hat uns nur seit 2001 eine weitere und konsequente Umsetzung dieses Konzepts unmöglich gemacht.

Auch in der laufenden Legislaturperiode haben wir bis heute 9 Anträge zur Förderung des Radverkehrs eingebracht; lediglich ein einziger wurde als Ersuchen an den Senat weitergeleitet, alle anderen wurden mit den Stimmen der CDU abgelehnt.

Dennoch werden wir auch weiterhin, die Belange des Radverkehrs weiter im Auge behalten und Forderungen an den Senat stellen in der Hoffnung, dass auch dort allmählich – und nicht nur vor dem Hintergrund der Klimaschutzdebatte – ein Umdenken geschieht. Ihre Hinweise werden wir in jedem Fall in der Fraktion diskutieren und sehen was nun zu tun ist. Aber möglicherweise gibt uns ja auch der Wähler ab Februar diesen Jahres wieder die Möglichkeit, hier verantwortlich für die Förderung des Radverkehrs einzutreten.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben den Eindruck vermittelt zu haben, dass die SPD in Hamburg sehr an den Belangen der Radfahrer interessiert ist und stehe Ihnen für Fragen und weitere Anregungen gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Timmermann