Frage an Karin Thissen von Bärbel G.

Sehr geehrte Frau Grummich,

ich will, dass klare Regelungen und Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, für Behörden und für Unternehmen geschaffen werden. Hierfür nehme ich alle Vorbehalte gegen das Fracking sehr ernst und teile sie. Für mich steht der Schutz vor Gesundheitsgefährdungen und der Schutz der Umwelt an erster Stelle.

Angesichts der ernsthaften Herausforderungen ist es aber von Grünen und Linken ein unseriöses parlamentarisches Verhalten, eine Abstimmung zum Fracking ohne Debatte, also ohne Meinungsaustausch, ansetzen zu lassen. Das ist keine Art und Weise sich mit wesentlichen Themen zu befassen. Mit diesem, von der Opposition allein taktisch motivierten Schachzug, soll eine bühnenreife Vorführung den Bürgerinnen und Bürgern "vorgespielt" werden: Quasi einfache Antworten auf komplexe Fragen. In der Sache wird die gestrige Abstimmung aber der Gesamtproblematik nicht gerecht. Im Ergebnis ist und bleibt es unsachlich und nicht zielführend. Auch aufgrund dieser politischen Winkelzüge habe ich gegen die Anträge gestimmt.

Um zur Frage des Frackings klare Worte zu finden: Ich halte es für zwingend erforderlich fehlendes Wissen zu erlangen und daher Erprobungsmaßnahmen unter wissenschaftlicher und umweltfachlicher Aufsicht für zulässig. Nur so können die Auswirkungen fundiert und gesichert ergründet und abgeschätzt werden. Denn nur Wissen schafft Sicherheit und kann uns schützen.

Derzeit halten sich die Erdgasfirmen an ein faktisches Moratorium, in der Erwartung neuer gesetzlicher Regelungen. Ich strebe somit nach Einigungsfähigkeit innerhalb der Großen Koalition und erwarte von unserem derzeitigen Koalitionspartner, den laufenden Gesetzgebungsprozess zügig endabzustimmen.

Ich hoffe eine Antwort auf Ihre Sorgen und persönlichen Einschätzungen gegeben zu haben und stehe Ihnen für Rückfragen gerne auch im direkten Austausch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Thissen

P.S.: Diese wortgleiche Antwort, entsprechend einer vorangegangenen Petition auf abgeordnetenwatch, bitte ich ausdrücklich zu entschuldigen. Aufgrund der inhaltsgleichen Fragestellung, war mir eine abweichende Antwort aber nicht möglich. Ich bitte daher um Ihr Verständnis.