Frage an Karin Thissen von Sabine S.
Sehr geehrte Frau Dr. Thissen,
gerade muss ich lesen, dass Sie gegen ein Verbot von Fracking gestimmt haben.
Ich kann Ihnen gar nicht sagen, wie enttäuscht ich darüber bin. Seit Jahren versuchen meine Familie und ich Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit in Einklang zu bringen. U.a. haben wir Atomstrom gegen Naturstrom getauscht und produzieren mit der Photovoltaik-Anlage Strom, den wir zum Teil auch selbst verbrauchen. Für uns, unsere Söhne und für alle kommenden Generationen versuchen wir die Umwelt zu schützen, lebenswert und "gesund" zu erhalten. Ich dachte, dass auch in der SPD darauf Wert gelegt würde. Habe ich mich da so geirrt?
Mit freundlichen Grüßen
S. Siemann
Sehr geehrte Frau Siemann,
ich will, dass klare Regelungen und Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, für Behörden und für Unternehmen geschaffen werden. Hierfür nehme ich alle Vorbehalte gegen das Fracking sehr ernst und teile sie. Für mich steht der Schutz vor Gesundheitsgefährdungen und der Schutz der Umwelt an erster Stelle.
Angesichts der ernsthaften Herausforderungen ist es aber von Grünen und Linken ein unseriöses parlamentarisches Verhalten, eine Abstimmung zum Fracking ohne Debatte, also ohne Meinungsaustausch, ansetzen zu lassen. Das ist keine Art und Weise sich mit wesentlichen Themen zu befassen. Mit diesem, von der Opposition allein taktisch motivierten Schachzug, soll eine bühnenreife Vorführung den Bürgerinnen und Bürgern "vorgespielt" werden: Quasi einfache Antworten auf komplexe Fragen. In der Sache wird die gestrige Abstimmung aber der Gesamtproblematik nicht gerecht. Im Ergebnis ist und bleibt es unsachlich und nicht zielführend. Auch aufgrund dieser politischen Winkelzüge habe ich gegen die Anträge gestimmt.
Um zur Frage des Frackings klare Worte zu finden: Ich halte es für zwingend erforderlich fehlendes Wissen zu erlangen und daher Erprobungsmaßnahmen unter wissenschaftlicher und umweltfachlicher Aufsicht für zulässig. Nur so können die Auswirkungen fundiert und gesichert ergründet und abgeschätzt werden. Denn nur Wissen schafft Sicherheit und kann uns schützen.
Derzeit halten sich die Erdgasfirmen an ein faktisches Moratorium, in der Erwartung neuer gesetzlicher Regelungen. Ich strebe somit nach Einigungsfähigkeit innerhalb der Großen Koalition und erwarte von unserem derzeitigen Koalitionspartner, den laufenden Gesetzgebungsprozess zügig endabzustimmen.
Ich hoffe eine Antwort auf Ihre Sorgen und persönlichen Einschätzungen gegeben zu haben und stehe Ihnen für Rückfragen gerne auch im direkten Austausch zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Karin Thissen
Weitere Fragen an Karin Thissen
Ich teile diese Auffassung nicht uneingeschränkt
(...) Es ist mir absolut schleierhaft, wieso es nach der Verabschiedung des Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und Shishas sowie der Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie in deutsches Recht zum Stillstand gekommen ist. Nach meiner Kenntnis war der Gesetzentwurf zur Ausweitung des Tabakwerbeverbots zwischen allen zuständigen Ressorts abgestimmt und wird nun seit Monaten von der Unionsfraktion zurückgehalten – somit gegen ihre eigenen Minister sowie gegen die Drogenbeauftragte der Bundesrepublik…wäre es vor diesem Hintergrund nicht interessanter, bei eben jenen Kollegen nachzuhaken, als die Geschlossenheit der SPD-Bundestagsfraktion zu überprüfen? (...)
(...) Was Wildtiere in Zirkussen anbelangt, ist der Fall klar: Eine artgerechte Haltung ist nicht möglich. Daher fordert die SPD ein Verbot, das u. (...)
(...) Jetzt geht es darum, Griechenland bei Wirtschaftsreformen zu unterstützen. Wenn das Land wettbewerbsfähig ist, wenn wachstumsfördernde Investitionen getätigt werden können, dann kann es sich erholen – wirtschaftlich wie sozial. (...)