Dr. Karamba Diaby

(...) Deshalb hat sich die SPD-Fraktion bei den Koalitionsverhandlungen für wichtige Verbesserungen im Bereich Arbeit und Soziales eingesetzt. Dazu zählt auch, dass wir mittels einer aktiven Arbeitsmarktpolitik für Langzeitarbeitslose die Zugangschancen zum Arbeitsmarkt verbessern wollen. Dazu zählen passgenaue Qualifizierungen, bei Bedarf nachgehende Betreuung sowie die Herstellung der entsprechenden Rahmenbedingungen, damit die Teilhabe am Erwerbsarbeitsleben (wieder) möglich wird. (...)

Sehr geehrte Frau Bock,

selbstverständlich beantworten wir Ihre Fragen. Am besten schicken Sie sie uns direkt per Mail an karamba.diaby@bundestag.de .

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(...) Eine Fusion der Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist ein Thema, dass in aller Regelmäßigkeit in den Medien oder in Statements zur Sprache kommt. Ich denke, dass angesichts der derzeitigen Umstände eine Fusion nicht realistisch ist. (...)

(...) die Haushaltsdebatte im Landtag Sachsen-Anhalts ist seit Monaten in vollem Gange. Grundsätzlich stimme ich unserem Finanzminister insofern zu, als dass wir einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen sowie Schulden abbauen müssen. (...)

(...) Wir fordern eine Rückkehr zu den restriktiven Exportrichtlinien der rot-grünen Regierungszeit. Rüstungsexporte in Krisengebiete und in Länder, in denen nachweislich die Menschenrechte missachtet und verletzt werden, lehnen wir ab. Die „Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern" legen eindeutig fest, dass die innere Lage des Empfängerlandes, die Menschenrechtssituation, der Respekt internationaler Konventionen und mögliche Konsequenzen für die regionale Sicherheit bei den Rüstungsexportentscheidungen berücksichtigt werden müssen, was bei Nichterfüllung der dort genannten Kriterien zur Untersagung führen muss. (...)

(...) (1) Der Bericht des Kulturkonvents zeigt aus meiner Sicht in einer sehr eindrucksvollen Form, wie vielfältig die Kulturlandschaft in unserem Land ist. Die Arbeit des Kulturkonvents ist zudem einmalig in der Bundesrepublik, da der Bericht unter Einbezug der Kulturschaffenden erarbeitet wurde. Besonders wichtig finde ich persönlich, dass der Bericht nicht allein eine Bestandsaufnahme enthält, sondern gleichzeitig mit 160 Empfehlungen für die künftige Kulturpolitik unseres Landes aufwartet. (...)