Wie bewerten Sie die Ampel nach einem Jahr?
Sehr geehrter Herr Diaby,
seit fast einem Jahr regiert Olaf Scholz mit der SPD, den Grünen und der FDP unser Land. Wie bewerten Sie die Arbeit der Regierung im ersten Jahr? Wie schätzen Sie die Bewertung des Parteivorsitzenden der SPD ein, der die Arbeit der Koalition der Note 3 bewertet hat (Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/klingbeil-ampel-koalition-note-100.html)?
Welche Erfahrungen in der Regierung unter Olaf Scholz haben Sie positiv und negativ beeindruckt?
Viele Grüße nach Halle,
W. S.
Lieber Herr S.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Hinter uns liegt ein sehr bewegtes Jahr. Als Abgeordneter der größten Fraktion der Ampel-Koalition, die die Bundesregierung unter Führung von Olaf Scholz stützt, blicke ich auf wichtige Entscheidungen zurück, die Antworten auf die Fragen unserer Zeit geben: Besonders betonen möchte ich neben den umfangreichen Entlastungspaketen die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro und die Einführung des Bürgergeldes.
Gerade letzteres zeigt aber, dass die Bewertung der Regierungsarbeit mit Schulnoten nur ein Teil der Wahrheit ist: In unserem föderalen Staat ist gerade bei umfangreichen Prozessen die Mitwirkung des Bundesrates gefragt. Hier wünsche ich mir für die Zukunft mehr staatspolitische Verantwortung und weniger parteipolitisches Kalkül.
Für die parlamentarische Arbeit des Bundestages wird mit zunehmender Überwindung aktueller Krisen sicherlich mehr Raum für wichtige Anliegen der Koalition entstehen, die bisher in den Hintergrund treten mussten.
Gern runde ich diese Antwort mit dem Hinweis auf Ihren Wahlkreisabgeordneten Martin Kröber ab: Dieser hat am 9-Euro-Ticket, einem der spannendsten Projekte des auslaufenden Jahres, ganz entscheidend mitgewirkt. Ich empfehle Ihnen für weitere Fragen und Anregungen den Austausch unmittelbar bei Ihnen vor Ort.
Nette Grüße
Karamba Diaby
Weitere Fragen an Karamba Diaby
Mich erreichen derzeit sehr viele Zuschriften, die uns Abgeordnete ermutigen, diese Möglichkeiten genau zu prüfen und unsere Demokratie bestmöglich zu schützen.
Als Ampelkoalition verfolgen wir das Ziel, den Tierschutz zu verbessern und Tiere in Deutschland besser zu schützen.
Die Importverträge zu LNG basieren auf sorgfältiger Risikobewertung und entsprechen den im Lieferkettengesetz verankerten Sorgfaltspflichten
Unser Ziel als SPD-Bundestagsfraktion ist es, bei den anstehenden Verhandlungen zur umfangreichen Änderung des Tierschutzgesetzes erstens den illegalen Handel mit Welpen und anderen Tieren auf Onlineplattformen zu bekämpfen und zweitens ein Verbot der von Ihnen benannten Langstreckentransporte rechtssicher zu verankern