Nachfrage Verzögerung CanG - Grund EU?
Hallo Herr Diaby,
zunächst vielen Dank, dass Sie am 09.01. auf eine andere Frage zum CanG geantwortet haben. An dieser Stelle muss ich allerdings nochmal nachfragen, damit es keine Missverständnisse gibt.
Sie haben in Ihrer Antwort die Verzögerung wiefolgt begründet:
>Die Verzögerung bei der Beratung des Cannabisgesetzes im Deutschen Bundestag um ein Quartal ist größtenteils auf die notwendige Abstimmung mit der Europäischen Union zurückzuführen.
Bezieht Sie sich hierbei auf die Verzögerung der ersten Lesung Mitte 2023? Mir (und vermutlich auch dem anderen Fragesteller) geht es um die aktuelle Verzögerung der 2./3. Lesung, die für Ende 2023 angesetzt und dann ohne Begründung von der SPD Spitze verschoben wurde.
Als mögliche Grunde werden der Haushalt '24 und v.a. Widerstand aus den eigenen Reihen (MdB Fielder, MdB Weingarten) vermutet, anhaltende Gespräche mit der EU sind nicht öffentlich bekannt?
Bereits jetzt vielen Dank für Ihre Antwort!
Sehr geehrter Herr B.,
ich danke Ihnen für Ihre Nachfrage. Ich habe dem anderen Fragesteller bereits geantwortet und darf auf diese Ausführungen verweisen.
Im Gesamtprozess waren einerseits die Abstimmungen auf EU-Ebene, andererseits die Diskussionen innerhalb der Fraktionen, zwischen Regierung und Opposition sowie in den föderalen Strukturen der Bundesrepublik für die Verschiebungen ursächlich.
Bei weiterführendem Gesprächsbedarf empfehle ich Ihnen den Austausch mit Ihren örtlichen Abgeordneten.
Nette Grüße
Karamba Diaby
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