Inwiefern halten Sie es für vertretbar, dass das Luftkampfsystem der Zukunft (Future Combat Air System/FCAS) auch in Länder außerhalb der NATO und EU exportiert werden soll?
Lieber Elvin,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Export von Future Combat Air System (FCAS)!
Um die weitere Forschung und Entwicklung des Projektes zu ermöglichen, wurden in diesem Jahr Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt.
Bezüglich Ihrer Frage zum Export kann ich Ihnen versichern, dass die SPD immer die geltenden Rüstungsexportvorschriften einhalten und Exporte ins Ausland kritisch prüfen wird.
Allerdings befindet sich das oben genannte Programm noch in der Entwicklungsphase. Daher stellt sich die Frage nach Exporten wahrscheinlich in den kommenden 20 Jahren ohnehin noch nicht.
Falls Sie weitergehendes Interesse zu den Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu Fragen der Rüstungspolitik haben, verweise ich gerne noch auf unser Positionspapier:
https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier-ruestungspolitik-20191125.pdf
Nette Grüße
Karamba Diaby
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