Frage an Karamba Diaby von Hannes H. bezüglich Wirtschaft
Wieso soll eine eine mehrfach klimaschädliche Abwrackprämie (Zerstörung von funktionierenden Autos nur um neue, auf Verbrennungsmotoren basierende Fahrzeuge verkaufen zu können) aus Steuergeldern finanziert werden, und das in einem Jahr in dem wir 18 Celsius in der Arktis im März messen durften. Weiter kommt es einer Branche zugute die alles Andere als am Abgrung steht: VW 19 Mrd Euro Cash, Daimler 17 Mrd Euro Cash, BMW 15,6 Mrd Euro Cash. Ich würde gern wissen was Sie von einer Mobilitätsprämie für alle, anstatt einer Abwrack Prämie für einige wenige Privilegierte halten?
Und zuletzt warum wird die Erhöhung des Wehretats nicht Rückgängig gemacht um die wirtschaflichen Coranaschäden etwas abzufangen. Das sind doch 40 Mrd die bestenfalls irgendwo als Kampfflugzeug verrostet wenn sie nicht noch sogar noch mehr
Zerstörung verursachen. Die könnten sicherlich wesentlich sinnvoller verwandt werden, oder?
Viele Grüße
H. H.
Sehr geehrter Herr Heimbach,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Die SPD konnte verhindern, dass es eine Abwrackprämie für Verbrennungsmotoren geben wird.
Stattdessen haben wir durchsetzen können, dass es bald Kaufprämien für E-Autos gibt. Gemeinsam mit der bestehenden Herstellerprämie beträgt die Förderung bis zu 9.000 Euro. Damit kosten Elektroautos im Kleinwagensegment beinahe so viel wie Benziner.
Zu Ihrer anderen Fragen zum Wehretat:
Es ist wichtig, dass unsere Soldatinnen und Soldaten gut ausgestattet sind. Deshalb muss der Wehretat solide sein. Wie hoch allerdings der Etas sein muss - angesichts auch der Corona-Pandemie - muss verhandelt werden.
Nette Grüße
Dr. Karamba Diaby