Frage an Karamba Diaby von Peter H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu Fluchtursachen in Afrika und Beispielen für Hilfeleistungen.

Die große Herausforderung vieler afrikanischer Staaten besteht darin, Korruption zu bekämpfen, gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu schaffen und demokratische Strukturen aufzubauen. Es gibt bereits etliche afrikanische Staaten, die ein Leuchtturm sind und die uns Hoffnung machen. Die neuesten Entwicklungen zwischen Äthiopien und Eritrea stimmen mich hoffnungsvoll. Nach 35 Jahren Auseinandersetzung zeichnet sich ein „historischer“ Friedensprozess ab, der hoffentlich Vorbildcharakter hat.

Als SPD-Bundestagsfraktion hat für uns die Bekämpfung von Fluchtursachen hohe Bedeutung. Eine gerechte Gestaltung der Globalisierung ist für uns Sozialdemokraten ein zentrales Anliegen, das wir auch im Koalitionsvertrag durchsetzen konnten. Wir wollen internationalen Handel erhalten und fair ausgestalten. Außerdem wollen wir Vorreiter für eine faire Handelspolitik mit Afrika sein und die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit afrikanischen Staaten daraufhin überprüfen. Freier und fairer Handel ist eine wichtige Grundlage für unseren Wohlstand in Deutschland.

Über 27% unserer Wirtschaftsleistung hängt vom Export ab. Deshalb haben wir ein hohes Interesse an einem funktionierenden internationalen Handel und an stabilen Handelsverträgen, allen voran mit den Ländern der EU und wachstumsstarken Schwellenländern. Gleichzeitig sollen Handelsverträge aber auch unsere Standards schützen und vor allem so ausgestaltet sein, dass auch Entwicklungsländer von ihnen profitieren. Die Menschen sollen vor Ort eine Zukunftsperspektive haben, statt fliehen zu müssen. Mit dem Einwanderungsgesetz wollen wir darüber hinaus den Zuzug qualifizierter Arbeitskräfte aus dem außereuropäischen Ausland steuern. Die Fachkräftezuwanderung wird zur Deckung der Fachkräftelücke beitragen und neue Wege in den deutschen Arbeitsmarkt eröffnen. Für den Zuzug nach Deutschland sind Bedarf, Qualifikation, Alter, Sprache und der Nachweis eines lebensunterhaltssichernden Arbeitsplatzes maßgeblich. Das Einwanderungsgesetz wird bestehende Regelungen zusammenfassen, transparenter machen und effizienter gestalten.

Sehr geehrter Herr H.,

helfen kann jeder, sei es durch Engagement in Vereinen, Hilfsorganisationen oder Netzwerken oder durch einen bewussteren und nachhaltigen Konsum. Ich selbst habe in meinem Wahlkreis ein großes Afrika-Netzwerk und kenne viele Akteure, die ehrenamtlich schon lange in und für Afrika aktiv sind. Da ich auf „abgeordnetenwatch“ leider nicht einsehen kann, ob Sie aus meinem Wahlkreis kommen und diese Informationen weiterhelfen, können Sie sich gern jederzeit direkt an mein Büro wenden.

Nette Grüße

Dr. Karamba Diaby, MdB
Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion