Frage an Karamba Diaby von Marion W. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Diaby,
durch die starke Zunahme der Verbrechen und des Terrors in Deutschland fühlen wir uns nicht mehr sicher.
Als Frau und zudem ältere Person traut man sich nachts nicht mehr auf die Straße!
Polizei auf dem Land sieht man nur noch sehr selten - nichts wird mehr kontrolliert!
Was wollen Sie tun, damit wir wieder wie in früheren Zeiten sicher leben können?
Mit freundlichen Grüßen,
M. W.
Sehr geehrte Frau W.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich teile Ihre Meinung, dass Sicherheit und der Schutz vor Terrorismus und Kriminalität wichtige Themen und bedeutende staatliche Aufgaben sind. In meiner politischen Arbeit widme ich mich dem Feld "innere Sicherheit" intensiv. Ich stehe in ständigem Austausch mit den hiesigen Dienststellen der Bundespolizei und der Landespolizei.
Erst am vergangenen Dienstag, dem 8. August 2017 hatte ich Gelegenheit, mich gemeinsam mit dem SPD-Parteivorsitzenden, Martin Schulz, bei Ihnen in Landsberg über die Arbeit der Polizei vor Ort zu informieren. Die dortigen Regionalbereichsbeamten, Herr Gebbert und Herr Döhler, stehen auch Ihnen bei Fragen zur Verfügung. Die Kontaktdaten finden Sie unter: https://polizei-web.sachsen-anhalt.de/das-sind-wir/polizeidirektion-sachsen-anhalt-sued/dienststellen/prev-saalekreis/regionalbereichsbeamte/
Auf der Bundesebene hat die SPD zur Stärkung der inneren Sicherheit in der auslaufenden Legislaturperiode umfangreiche Personalpakete durchgesetzt. Allein bei der Bundespolizei sind für die Jahre 2016 bis 2020 über 7.000 neue Stellen beschlossen worden. Weiterhin hat die SPD so genannte Hebungsprogramme initiiert, damit die gute Arbeit der Polizei mit Beförderungen honoriert werden kann.
Auch in Sachsen-Anhalt war es maßgeblich die SPD, die sich dafür eingesetzt hat, dass die Sollstärke der Polizei nicht noch weiter sinkt, sondern bis 2021 auf 6.400 Stellen steigt. Und obwohl es großer Anstrengungen bedarf, dem Nachwuchsmangel entgegenzuwirken, kann sich die Leistungsbilanz unserer Ordnungshüter sehen lassen: Die Zahl der Straftaten ist 2016 im Vergleich zum Vorjahr gesunken, die Aufklärungsquote hingegen gestiegen.
Sehr geehrte Frau W., bei ihrer wichtigen Arbeit benötigen die Beamtinnen und Beamten auch in Zukunft das Vertrauen der Bevölkerung und die Rückendeckung der Politik. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen. Die SPD steht für Sicherheit durch eine starke und bürgernahe Polizei. Wir wollen deshalb dafür sorgen, dass unsere Sicherheitsbehörden gut aufgestellt sind. Unser Ziel ist es, zusätzlich 15.000 Stellen zu schaffen und den Polizistinnen und Polizisten eine moderne Ausstattung an die Hand zu geben.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Karamba Diaby, MdB
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