Frage an Karamba Diaby von Axel G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Herr Diaby,
während des Kommunalwahlkampfes 2014 beantworteten sie meine Frage nach der Bewältigung des Zeitaufwandes zweier Mandate mit dem Versuch der Vereinbarkeit ihrer jeweiligen Arbeit.
Nun ist zu sehen, dass sie bislang nur einmal einer Stadtrats- und noch gar nicht einer Ausschusssitzung beiwohnten (weder im Umwelt- noch im, nur halb so oft tagenden Rechnungsausschuss).
So sprachen sie im Wahlkampf „Ich möchte in den Stadtrat, weil ich die Kommunalpolitik mit meiner Arbeit im Bundestag weiterhin sinnvoll verknüpfen möchte.“
Daher meine Fragen
1. Möchten sie ihr Mandat im Stadtrat aufgeben?
2. Möchten sie ihre per Kandidatur und Wahl aufgetragene Arbeit doch wahrnehmen?
Sehr geehrter Herr Grünewald,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Halle liegt mir sehr am Herzen. Durch mein Kommunalmandat kenne ich die Probleme, die Halle (noch) hat und kann dementsprechend im Bundestag Dinge voranbringen, die für die Stadt wichtig sind.
Eine beispielhafte Verbindung des kommunalen mit dem Bundestagsmandat erlaubte mir unter anderem die Moritzkirche zu unterstützen; ich konnte mich für Fördergelder im Bundestag einsetzen, welche notwendig wurden, da das Dach der Kirche einer dringenden Instandsetzung bedurfte und engagierte Bürgerinnen und Bürger in einer Stadtratsfraktionssitzung darauf aufmerksam machten.
Der bundesweite Mindestlohn mit seinen unmittelbar positiven Auswirkungen auf die hallesche Beschäftigungsstruktur ist ein weiteres Beispiel dafür, wie mein kommunales Mandat überaus sinnvoll mit dem Mandat im Bundestag verbunden werden kann. Hier werde ich die weitere Entwicklung im Auge behalten und meine Eindrücke und Erfahrungen mit dem Mindestlohn in Halle in meine Arbeit in Berlin einfließen lassen.
Durch mein Arbeitspensum im Deutschen Bundestag ist es mir leider nicht immer möglich an allen Sitzungen des Stadtrates teilzunehmen. In der laufenden Wahlperiode konnte ich an zwei Stadtratssitzungen und drei Bildungsausschusssitzungen teilnehmen. Aus Zeitgründen habe ich daher meine Mitgliedschaft im Umweltausschuss abgegeben und die zeitintensive Mitgliedschaft im Bildungsausschuss mit der Mitgliedschaft im Rechnungsprüfungsausschuss getauscht.
Darüber hinaus werde ich weiterhin mündliche und schriftliche Anfragen im Stadtrat, auch bei möglicher Abwesenheit, einreichen.
Auch der Besuch von Einrichtungen, Initiativen und Firmen gehört für mich zu meinen kommunalpolitischen Aufgaben und ist gut verknüpfbar mit meinem Bundestagsmandat.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Karamba Diaby
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