Frage an Jürgen Weber von Stephan F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Lieber Herr Weber,
die von meinem Vorredner gestellte Frage war möglicherweise so gemeint: Wird die SPD eine große Koalition einer Regierungsbeteiligung der Linken vorziehen? Ich häng mich da mal dran, weil es mich auch interessiert. Was den Vorwurf des "Wahlbetrugs" angeht, will ich mich nicht anschließen. Die SPD gerät regelrecht in die Zwickmühle. Bei der unverbindlichen Aussage "wir reden mit allen" besteht doch die Gefahr, dass manche "sicherheitshalber" links wählen, weil sie eine große Koalition nicht wollen.
In der Welt am Sonntag (!) ist heute ein interessanter Artikel, der in eine ähnliche Richtung geht. Quintessenz: Steinmeier & Münte abtreten, könnte sich die Haltung der SPD zur Linkspartei entspannen.
http://www.welt.de/politik/article4520369/Die-SPD-sitzt-in-der-Wahl-O-Mat-Falle.html?print=yes#reqdrucken
Noch etwas anderes. Mir fällt auf, dass sich unsere Kieler Buslinien zu regelrechten "Viehtransporten" entwickeln (pardon). Die Busse sind jetzt schon rappelvoll, und Weihnachten kommt ja noch. Ist da Änderung in Sicht? Ich meine, mehr Busse, nicht mehr Autos.
Viel Erfolg, auch wenn ich kein leidenschaftlicher SPD-Wähler bin, und Gruß an Greta.
Lieber Herr Fleischhauer,
erst noch mal zur Koalitionsfrage. Sie dürfen mir glauben, dass ich nach den Erfahrungen der letzten Monate absolut keinerlei Lust verspüre, eine große Koalition wieder aufleben zu lassen. Die politische Schnittmenge wächst ja auch nicht, sie schrumpft. Es wäre toll, wenn die Wählerinnen und Wähler es ermöglichen, eine SPD-Grüne-SSW Regierung zu bilden. Reicht es dafür nicht, wird man zusätzlich mit anderen Parteien reden müssen. Auch mit der "Linken". Ich erinnere allerdings daran, die "Linke" ja auf ihrem Parteitag beschlossen hat, auf jeden Fall in die Opposition zu gehen ( und damit eigentlich kein Interesse daran hat, programmatisch etwas umzusetzen ). Auf Druck aus Berlin äußert man nun vorsichtig die Bereitschaft, ggf. rotgrün zu tolerieren. Programm und Personal der "Linken" für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein machen wir wenig Hoffnung auf eine vernünftige Zusammenarbeit. Aber das in Gesprächen auszuloten, ist unsere demokratische Pflicht, wenn die Wähler entsprechend abstimmen. Wer links und fortschrittlich wählen will ist bei der SPD und in mancher Hinsicht bei den Grünen allemal besser aufgehoben als bei der "Linken" im Westen.
Zum Busverkehr: Ich fahre ja auch oft mit der KVG. Mir ist eine solche Verdichtung nicht aufgefallen. Ich frage aber gerne bei unseren Leuten im Rathaus mal nach, was sich hinsichtlich Fahrgastzahlen und eingesetzter Busse getan hat.
Schließlich soll ich herzlich von Greta zurück grüssen
Danke für die Fragen
Ihr Jürgen Weber
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