Frage an Jürgen Hardt von Stefan H.

Sehr geehrter Herr Holzhauer,

zu Ihrer Frage nach der Besteuerung von PKW-Besitzern, deren KFZ-Steuer unterhalb der Kosten einer Jahres-Vignette liegt, sieht unser Infrastrukturabgabegesetz folgendes vor:

Der Preis für PKW-Jahresvignetten bestimmt sich nach dem Hubraum, der Umweltfreundlichkeit (z. B. Euro 6) und dem Zulassungsjahr der Fahrzeuge. Je angefangene 100 ccm Hubraum fallen jeweils bis zu einer festgelegten Höchstgrenze von 130 € folgende Abgabensätze an:

• Fahrzeuge mit einer Schadstoffklasse von Euro 3 oder schlechter: 6,50 € (Ottomotor) bzw. 9,50 € (Dieselmotor),

• Fahrzeuge der Schadstoffklassen Euro 4 und Euro 5: 2 € (Ottomotor) bzw. 5 € (Dieselmotor),

• Fahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 6: 1,80 € (Ottomotor) und 4,80 € (Dieselmotor).

Die jeweilige fahrzeugspezifische Höhe der Infrastrukturabgabe kann demnach je nach Art des Pkw stark variieren. Für einen Skoda, z. B. dem Fabia Combi 1.0 MPI Active (999 ccm Hubraum, Euro 6, Benzin) bedeutet dies eine jährliche Infrastrukturabgabe in Höhe von 18 € (10*1,8 €).

Nach meinen Informationen gibt es in Deutschland kein Kraftfahrzeug, bei dem die Maut höher wäre als die Steuer. Somit kann das Versprechen eingelöst werden.

Nähere Informationen finden Sie im Internet auf dem "Infopapier zur Pkw-Maut/ Infrastrukturabgabe" des Bundesverkehrsministeriums:
http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/VerkehrUndMobilitaet/Strasse/pkw-maut-infrastrukturabgabe-infopapier.pdf?__blob=publicationFile

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Hardt