Ich habe eine Frage zur politischen Landschaft in Sachsen: Halten Sie ein linkes Bündnis, ähnlich wie die Union von CDU und CSU in Bayern, für möglich?
Was sind Ihrer Meinung nach die Hindernisse, die eine Zusammenarbeit zwischen SPD, Linken und Grünen verhindern könnten?
Hallo Herr W.,
der Vergleich hinkt vielleicht etwas, da die CSU ja eine regionale Form/ Abwandlung der CSU ist. Linke, SPD und Grüne sind dagegen bundesweite Parteien mit eigenem inhaltlich.programmatischen und strategischem Profil. Dem würde eine Vereinigung dieser drei Parteien nicht gerecht werden. Bündnisse in Form von Koalitionen (Thüringen) oder zu Wahlen (z.B. für Bürgermeister- oder Landratswahlen) gibt es dagegen häufiger.
Hindernisse sind wie gesagt inhaltlich.programmatischer oder historischer Natur, z.B. Fragen zur Gestaltung sozialer Sicherungssysteme, Besteuerung von Vermögen/ Umverteilung, verschiedene Positionen zur sozialen Abfederung von klimapolitischen Maßnahmen oder aber die Rolle des Staates bei der Daseinsvorsorge. Auch in außenpolitischen Fragen und Konfliktlösungsstrategien gibt es hinreichend viele Unterschiede zwischen Linker, SPD und Grünen.
Viele Grüße, Juliane Nagel
Weitere Fragen an Juliane Nagel
Wir haben als Linksfraktion im Landtag bereits in den letzten beiden Legislaturperioden Anträge für den Zugang zur und Verbesserung der Gesundheitsversorgung für Geflüchtete im Asylbewerberleistungsgesetzbezug, für Menschen ohne Papiere („Sans papier“) und andere, die nicht in die Krankenversicherung inkludiert sind, gestellt.
Antifa ist der Oberbegriff für die Menschen, die sich in verschiedenen Vereinen und Initiativen gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus engagieren
Innovative Konzepte sollten auch in jeder öffentlichen Schule möglich sein
Wir benötigen wir ein durchgängiges Berufsorientierungssystem mit qualifizierten sozialpädagogisch ausgebildeten Berufsberater/innen an allen weiterführenden Schulen