Frage an Juliane Nagel von Manfred B. bezüglich Energie
Seit vielen Jahren wird über Energie/Umwelt diskutiert. Bisher für mich ohne nennenswerten Erfolg. Vor allem die Energiepreise machen einen zu schaffen. Ich weiss nicht, ob ein anderes Land in der Welt, solche Energiepreise hat. Dazu kommt noch die Abgaben wie EEG und andere. Wird dass überhaupt zielgerichtet eingesetzt. Kommen Sie aber nur nicht mit der Autoindustrie. Die betrügen am meisten.
Die Unterstützung von Windkrafträdern ist ja nun auch so gut wie vorbei.
Wie hoch kann denn der Energiepreis noch werden, bis es heisst, er ist nicht mehr bezahlbar. Beschämend ist auch noch, dass die Energieriesen einige Milliarden abfassen, so wie es beschlossen wurde. Es ist schon seltsam. Obwhl bekannt ist, dass der Kohleausstieg kommt, erhalten die Energieriesen noch eine Art Abfindung. WARUM. Wir erhalten doch auch nicht bei einer Entlassung die verlorengegangenen Bezüge. Wir dürfen auf das AA und wenn es hart kommt, dann noch Hartz 4 (übrigens von einem Millionär erarbeitet). Wann ziehen alle endlich den Schlussstrich für diese Preistreiberei. Haben die Energieriesen nicht genug Gewinn auf unsere Knochen erwirtschaftet.
Was tun Sie und Ihre Partei für diese Situation
Manfred Butter
Sehr geehrter Herr Butter,
ich teile Ihren Ärger über die derzeitigen Energiepreise und die
Unterstützung für die Automobil- und Kohleindustrie. DIE LINKE setzt
sich seit Jahren für eine Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes ein,
zuletzt etwa bei den Diskussionen um die EEG-Novellierung im November
2020 im Deutschen Bundestag. Ich habe Ihnen einen Antrag unserer
Fraktion dazu an diese E-Mail angehangen. Darin fordern wir etwa, dass
die Rabatte für die energieintensiven Industrien abgesenkt und die
EEG-Umlage dauerhaft gedeckelt werden müssen. Zudem fordern wir eine
Senkung der Stromsteuer. Dies alles verbunden mit einem deutlichen
Ausbau der erneuerbaren Energien, um die Pariser Klimaschutzziele zu
erreichen. Dazu zählt auch, eine Lösung für alte Windenergieanlagen zu
finden, damit diese nicht aus wirtschaftlichen Gründen abgebaut werden,
wie Sie in Ihrem Schreiben richtigerweise angemerkt haben. Ebenso sind
die von Ihnen angesprochenen Entschädigungszahlungen in Milliardenhöhe
an die Energiekonzerne für DIE LINKE ein weiteres Beispiel für die
ungerechte Klientelpolitik der Großen Koalition im Interesse der Industrie.
Die Energiewende wird nur dann erfolgreich sein, wenn sie sozial gerecht
und durch die Bürgerinnen und Bürger selbst gestaltet ist. DIE LINKE
streitet dafür, dass die Vormachtstellung von Großkonzernen in der
Energieversorgung beendet und die Energieversorgung umfassend bürgernah
und als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge organisiert wird.
Energieversorgung muss dem Gemeinwohl dienen und der Profitgewinnung
entzogen werden!
Dafür setzt sich DIE LINKE allen Ebenen ein und dafür können Sie uns
unterstützen. Etwa in dem Sie bei der nächsten Bundestagswahl im
September 2021 DIE LINKE Ihre Stimmen geben. Tun dies genügend Andere
auch, werden wir gemeinsam die Energiewende sozial gestalten!
Weitere Fragen an Juliane Nagel
Auch darum und weil das gesellschaftliche Klima gerade im Osten rauer wird, müssen wir auch neue Formen finden, extrem rechten Denk- und Handlungsweisen den Boden zu entziehen.
der Vergleich hinkt vielleicht etwas, da die CSU ja eine regionale Form/ Abwandlung der CSU ist. Linke, SPD und Grüne sind dagegen bundesweite Parteien mit eigenem inhaltlich.programmatischen und strategischem Profil.
Wir haben als Linksfraktion im Landtag bereits in den letzten beiden Legislaturperioden Anträge für den Zugang zur und Verbesserung der Gesundheitsversorgung für Geflüchtete im Asylbewerberleistungsgesetzbezug, für Menschen ohne Papiere („Sans papier“) und andere, die nicht in die Krankenversicherung inkludiert sind, gestellt.
Antifa ist der Oberbegriff für die Menschen, die sich in verschiedenen Vereinen und Initiativen gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus engagieren