Wie stehen Sie zur geplanten Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr?
Soldat*innen der Bundeswehr gehen infolge parlamentarischer Beschlüsse in Einsätze. Meiner Auffassung nach ist es nicht hinnehmbar, wenn dies ohne ausreichende Schutzausrüstung geschieht. Ich erkenne dabei grundsätzlich an, dass bewaffnete Drohnen unsere Soldat*innen in gewissen Situationen besser schützen können. Dabei muss vor einer Beschaffungsentscheidung neben technischen Fragen (z.B. Schutz vor Hackability) klar gemacht werden, für welche Einsatzszenarien diese Drohnen eingesetzt werden sollen. Ich lehne dabei eine Autonomisierung tödlicher Waffensysteme, die keiner wirksamen Steuerung mehr durch den Menschen bei der Auswahl und Bekämpfung von Zielen unterliegen, strikt ab. Im Sinne von Frieden und Stabilität wollen wir Autonomie in Waffensystemen international regulieren und Anwendungen, die gegen ethische und völkerrechtliche Grundsätze verstoßen, international verbindlich ächten und verbieten.