Julian Häffner
Julian Häffner
PIRATEN
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Julian Häffner zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Stefan V. •

Was für Vor- und Nachteile sehen Sie im bedingungslosen Grundeinkommen?

Was für Vor- und Nachteile sehen Sie im bedingungslosen Grundeinkommen?

Könnten Sie mir bitte kurz erläutern, welche Vor- bzw. Nachteile Sie sehen würde ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland zu installieren?

Zudem würde mich interessieren inwieweit Sie das umsetzbar finden und welchen Zeitraum Sie bemessen würden bis es umgesetzt werden kann.

LG, Stefan

Julian Häffner
Antwort von
PIRATEN

Vielen Dank für Ihre Frage. Ich sehe bei einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) hauptsächlich viele Vorteile. Zum Einen stellt das BGE eine existenzielle Grundsicherung und ein Leben in Würde sicher. Zum Anderen stellt das BGE eine deutliche Verbesserung des aktuellen Hartz-4-Systems dar und ermöglicht den Menschen ein würdevolles und selbstbestimmtes Leben. Dadurch, dass es bedingungslos an jeden ausgezahlt wird, erspart es vielen Menschen den Gang auf Ämter und nimmt den Bürgern existenzielle Sorgen. Das BGE stellt also eine Grundsicherung der Existenz aller Bürger ohne eine Sanktionierung dar. Als Nachteil wird häufig genannt, dass durch ein BGE die Menschen keinen Grund mehr hätten, sich auf Jobsuche zu begeben. Tatsächlich ist jedoch das Gegenteil der Fall, da man befreiter und mit weniger Druck in Vorstellungsgespräche gehen kann. Außerdem ist der Anreiz zu arbeiten mit einem BGE sogar höher, da das BGE dann nicht wegfällt oder mit dem Gehalt verrechnet wird, sondern man das Gehalt zusätzlich zum BGE erhält.

Um ein BGE einzuführen sind mehrere Schritte nötig. Zum Einen muss das Sozialsystem dahingehend weiterentwickelt werden, indem eine Kindergrundsicherung in Form eines bedingungslosen Kindergrundeinkommens ab Geburt bis zum 18. Lebensjahr eingeführt wird und das BAföG durch ein Bildungsgrundeinkommen für alle in Studium oder Ausbildung ersetzt wird. Außerdem müssen die Sanktionen bei Hartz 4 abgeschafft werden. Zum Anderen muss das Steuersystem weiterentwickelt werden, um ein BGE zu finanzieren.  Der ermäßigte Umsatzsteuersatz muss mit dem Ziel eines einheitlichen Regelsteuersatzes erhöht und eine Finanztransaktionssteuer eingeführt werden.

Ich halte ein BGE definitiv für umsetzbar und ich werde mich genauso wie meine Partei auch für die Umsetzung einsetzen. Wie lange dies dauern würde ist bei einer derartigen großen Reform natürlich schwer zu sagen, aber angenommen die Piratenpartei hätte eine Mehrheit und alle demokratischen Parteien würden an einem Strang ziehen, würde es auf jeden Fall ein paar Jahre und vielleicht sogar die gesamte Legislaturperiode dauern, da es schrittweise passieren muss mit entsprechenden Vorlaufzeiten zur Vorbereitung.