Sie schreiben, man müsse im Verhältnis zu Russland und China offene Diskussionen über Wertekonflikte führen und Menschenrechtsverletzungen klar verurteilen. Gilt dies auch für die USA?

Sehr geehrter Carl W.,

Menschenrechte gelten universell und daher stimme ich Ihnen zu, dass Menschenrechtsverletzungen kritisiert werden müssen, unabhängig davon, wer sie verübt. Gerade unter Verbündeten müssen sie offen angesprochen werden. Das gilt für die von Ihnen genannten Beispiele ebenso wie für andere Wertekonflikte mit befreundeten Ländern, sei es mit den Vereinigten Staaten oder sei es in der EU. Auch in der Bundesrepublik muss selbstverständlich auf die Einhaltung von Menschenrechten geachtet werden. 

Zwischen den USA einerseits und Ländern wie China und Russland andererseits sehe ich dennoch einen deutlichen Unterschied: Er besteht meiner Meinung nach darin, dass die USA ein demokratisch verfasster Rechtsstaat sind, der es ermöglicht, dass Kritik auch im Land selbst geäußert werden darf und demokratische sowie rechtsstaatliche Institutionen Fehler und Schwächen, die unbestritten existieren, korrigieren können. Das geschieht sicherlich nicht immer in dem Umfang oder der Geschwindigkeit, die ich mir wie Sie wünschen würde, aber dennoch bin ich davon überzeugt, dass die meisten Politiker:innen und die deutliche Mehrheit der Zivilgesellschaft die grundlegenden Werte mit uns teilt. Werden diese Werte missachtet, muss das natürlich dennoch offen angesprochen werden.

Beste Grüße,

Ihre Julia Söhne