Torsten Silz
(...) von einer Abschaffung der KFZ-Steuer und der dadurch bedingten Erhöhung der Mineralölpreise rate ich ab. Größere Kfz sind bereits in der Regel aufgrund des höheren Kraftstoffverbrauchs mit höheren Mineralöl- und Umsatzsteuern belastet. (...)
(...) Der Belastung der Konsumenten steht also insoweit eine entsprechende Entlastung von Unternehmen und Arbeitnehmern bei den Lohnnebenkosten gegenüber. Aktuelle Wirtschaftsdaten zeigen auch, dass sich das Argument, die MehrwertsteuererhMehrwertsteuererhöhung Konjunktur, in den ersten sechs Wochen nach Jahresbeginn nicht bestätigen konnte. Im Gegenteil: Die Stimmung in Handwerk und Gewerbe ist besser denn je – diese konjunkturelle Entwicklung bestätigt den eingeschlagenen Kurs der Großen Koalition. (...)
(...) Ich bin der Meinung, dass sich ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn kontraproduktiv auf die Arbeitslosenquote der Geringqualifizierten auswirken würde. Nichtsdestotrotz besteht in gewissen Bereichen die Notwendigkeit, besonders im Dienstleistungs- und Niedriglohnbereich, über einen Mindestlohn zu diskutieren, was jedoch immer eine Einzelfallentscheidung bleiben und nicht generalisiert werden sollte. (...)