Sehr geehrte Frau Klöckner,Frage:Wann kommt die Teurungsbremse?

Sehr geehrter Herr. N.,

danke für Ihre Anfrage.

Die Inflation und die damit einhergehenden Preissteigerungen stellen Menschen mit geringen bis mittleren Einkommen vor große Herausforderungen. Der Grund dafür liegt unter anderem an den infolge des Krieges in der Ukraine entstandenen Engpässen bei wichtigen Rohstoffen, wie etwa im Energie- und Getreidesektor. Die Maßnahmen der Bundesregierung, um die Inflation zu bekämpfen, haben keine volle Wirkung gezeigt. Der Inflationsdruck ließe sich reduzieren, wenn die Regierung ihren bislang eingeschlagenen Kurs wenig zielgenauer finanzieller Entlastungen aufgibt und die Unternehmen und Bürger mit besseren Rahmenbedingungen wirkungsvoll entlastet. Um eine kurzfristige Entlastung zu erwirken, haben wir als Unionsfraktion bereits vor einiger Zeit die Senkung der Mehrwertsteuer und der Stromsteuer gefordert. Die Bundesregierung hat sich jedoch für einen anderen Weg entschieden.

Insgesamt fehlt ein wirtschaftspolitisches Gesamtkonzept mit Maßnahmen für mehr Arbeits- und Fachkräfte, ein bezahlbares und sicheres Energieangebot, weniger Bürokratie, weitere Freihandelsabkommen und Rohstoffpartnerschaften oder verbesserte Rahmenbedingungen für Innovationen, Investitionen und Bildung.

Herzliche Grüße

Julia Klöckner MdB