Julia Dorandt
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Michael F. •

Wie würden sie dazu beitragen wollen, dass im Parlament der/die einzelne Abgeordnete mit weniger Fraktionszwang und "gedealten" Abstimmungen wieder mehr nach eigenem Gewissen abstimmt.

Danke für das Profil. Wie würden sie dazu beitragen wollen, dass im Parlament der/die einzelne Abgeordnete mit weniger Fraktionszwang und "gedealten" Abstimmungen wieder mehr nach eigenem Gewissen abstimmt. Aus meiner Sicht trägt dieses Verhalten im Parlament viel zur Politik-Verdrossenheit bei.

Julia Dorandt
Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da teile ich Ihre Sicht - und kann nur eines dazu sagen: um wieder mehr nach den eigenen Überzeugungen zu stimmen braucht es Charaktere und Persönlichkeiten, die noch nicht allzu viel "politische Muster" in sich tragen und die die Zusammensetzung der Gesellschaft auch in der Bundesregierung möglichst realitätsnah abbilden; Akademiker*innen genau so wie Handwerker*innen, junge wie alte, Menschen mit Migrationshintergrund, Behinderungen, unterschiedlichsten Biografien und Lebensentwürfen. Das ist in der Vergangenheit nicht immer gelungen, allein der Frauenanteil in der aktuellen Regierung ist kaum repräsentativ. Und so sehr es auch langjährige "Profis" braucht - meiner ganz persönlichen Ansicht nach, sollte eine Begrenzung der Amtszeit angedacht werden. 

Also vielleicht eine maximale Amtszeit von zwei oder drei Legislaturperioden. 

Wenn die Besitzstandswahrung das Abstimmungsverhalten beeinflusst, halte ich das für absolut kontraproduktiv. 

 

Für mich persönlich kann ich sagen: ich habe ein recht buntes Leben hinter mir, viele Erfahrungen und unterschiedlichste Stationen, die sehr charakterbildend waren; ich habe nichts zu verlieren, bin derzeit auch Vollzeit berufstätig und bin nicht Kandidatin geworden, weil ich mir irgendetwas zu beweisen hätte. Ich habe keine Zeit für halbe Sachen, ich bin hier FÜR die Sache und habe nicht vor, mich gegen meine Grundwerte zu verbiegen.