Fragen und Antworten

Frage von Frank S. • 21.05.2009
Antwort von Jürgen Schulz-Lützenbürger
AUF
• 21.05.2009

(...) Deutschland steht gegenüber Israel in einer besonderen Verantwortung, weshalb die gegenseitigen Beziehungen auf der Basis von Freundschaft zu gestalten sind. Wir als AUF-Partei sehen unser Engagement als eine Form der Wiedergutmachung des Holocaust, indem wir Israel unterstützen und die Heimkehr von Juden in ihr Land sowie den Aufbau des Staates Israel zu fördern möchten. Dies bedeutet keine kritiklose oder bedingungslose Unterstützung der israelischen Politik, gerade als Freund Israels muss Deutschland auch Kritik äußern dürfen. (...)

Antwort von Jürgen Schulz-Lützenbürger
AUF
• 19.05.2009

(...) Der Vertrag von Lissabon enthält Elemente, die zur Aufgabe von ganz wichtigen Elementen der nationalen Souveränität der Mitgliedsstaaten führen und wir vermissen einen eindeutigen Gottesbezug in der Präambel. Der deutsche Grundreche-Standard wird unterlaufen und es besteht die Gefahr, dass hier zukünftig das Deutsche Grundgesetz ausgehebelt wird. (...)

E-Mail-Adresse

Über Jürgen Schulz-Lützenbürger

Ausgeübte Tätigkeit
Rechtsanwalt
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt

Kandidaturen und Mandate

Kandidat EU-Parlament Wahl 2009

Angetreten für: AUF
Wahlkreis
Nordrhein-Westfalen
Listenposition
6