Frage an Jürgen Kucharczyk von Hans P. D. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Kucharczyk,
es gibt in NRW zur Zeit zwei verschiedene Polizeiuniformen, die alten grünen und neue blaue. Frage: Wie erfolgt der "Austausch"? Ist angedacht, die alten grünen auftragen zu lassen oder werden die einzelnen Polizeidienststellen dann komplett auf die neuen blauen Uniformen umgestellt. Was geschieht in diesem Falle mit den alten Uniformen ? Wie hoch ist der finanzielle Aufwand für diese Uniform-Umstellung ? Gibt es einen vernünftigen Grund für diese Umstellung ?
Ihrer Antwort sehe ich mit großem Interesse, vor allem unter dem Gesichtspunkt des Sparzwanges entgegen.
Hans P. Düll
Sehr geehrter Herr Düll,
nachfolgend möchte ich auf Ihre Fragen zu den Polizeiuniformen in NRW eingehen.
Die alten Polizeiuniformen, die noch aus den 70er Jahren stammen, sollen in NRW mittel- und langfristig durch die neuen blauen Uniformen ersetzt werden.
Seit Dezember 2007 gibt es einen sogenannten "Trageversuch" der neuen Polizeiuniformen, an dem sich die Polizeikreisbehörden Bielefeld, Krefeld und Mettmann mit insgesamt ca. 1400 Polizisten beteiligen. Der Trageversuch soll 10 Monate dauern und dient dazu, die neue Uniform auf die Aspekte Sicherheit, Arbeitsschutz und Tragekomfort zu testen, um sie im Bedarfsfall noch zu verbessern.
Die Einführung der neuen Uniformen soll anschließend nicht auf einen Schlag, sondern im Zuge des normalen Austauschprozesses durch Verschleiß erfolgen. Daher sind laut dem NRW-Innenministerium für die Einführung der 30.000 neuen Uniformen keine Zusatzkosten zu erwarten.
Ich begrüße grundsätzlich die Erneuerung der Polizeiuniformen. Die Polizistinnen und Polizisten in NRW müssen mit einer zeitgemäßen und qualitativ angemessenen Uniform ausgestattet werden.
Es gilt seitens der SPD in NRW darauf zu achten, dass Zusatzkosten dafür, wie angekündigt, tatsächlich nicht anfallen beziehungsweise zumindest in einem angemessen Rahmen bleiben.
Gerne habe ich Ihre Fragen beantwortet. Grundsätzlich handelt es sich bei der Thematik Polizeiuniformen in NRW jedoch um eine länderspezifische Angelegenheit, die nicht zu den Kompetenzbereichen eines Bundestagsabgeordneten gehört. Ich bitte Sie, dies bei zukünftigen Fragen zu bedenken und länderspezifische Fragen ggf. direkt an Abgeordnete des Landtages zu richten.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Kucharczyk, MdB
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