(...) Zunächst ist zu sagen, dass eine „Schokoladensteuer“ in diesem Sinne nicht existiert. Es gibt zwar den Vorschlag, die Steuern auf ungesunde Lebensmittel zu erhöhen, dieser wird jedoch nicht weiter verfolgt. (...)
(...) Vielleicht sollten Sie Ihren Vermieter über die Fördermöglichkeiten für bessere Wärmedämmung informieren, da mit dieser eine erhöhte Attraktivität der Wohnungen durch niedrigere Energiekosten verbunden ist. Falls Sie Ihren Vermieter dennoch nicht überzeugen können, wäre es ratsam, zu einem Konsens mit der restlichen Mietergemeinschaft zu kommen, um gemeinsam etwas gegen die Umweltbelastung zu unternehmen. (...)
(...) Selbstverständlich habe ich mich vor der Abstimmung im Bundestag eingehend über den Inhalt des GKV- Wettbewerbsstärkungsgesetzes kundig gemacht. Die verabschiedete Gesundheitsreform ist ein tragfähiger Kompromiss, bei dem meine Vorstellungen nicht in vollem Umfange berücksichtigt worden sind. (...)
Sehr geehrte Frau Nadler,
herzlichen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de. Für die Beantwortung benötige ich noch einige Informationen.
Sehr geehrte Frau Heister,
Sehr geehrter Herr Reichert,