Frage an Jürgen Heinen von Ulrike K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau K.,

als gebürtiger Schwalmtaler sind mir die Probleme, die Sie schildern durchaus vertraut. Daher ist mir die stärkere und mit Großstädten gleichberechtigte Wahrnehmung des ländlichen Raumes und somit auch unseres Kreises Viersen ein besonders wichtiges Anliegen.

Wir GRÜNE wollen Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Erholen von Beginn an in der gesamten Region zusammen denken und planen, barrierefrei und generationengerecht. Wir wissen, wie das auch mit knappen Ressourcen gelingen kann. Hierfür wollen wir einiges umkrempeln. Die Frage, wie ein Lebensweg verläuft, darf nicht der geografische Zufall entscheiden. Das ist auch eine Frage von Gerechtigkeit. Viele Regionen treten trotz Fördergeldern auf der Stelle oder drohen, abgekoppelt zu werden. Deshalb braucht es einen Neustart in der Förderpolitik. Neben der bisherigen wirtschaftsbezogenen Strukturförderung durch EU, Bund und Länder brauchen wir mehr Investitionen in unsere allgemeine Infrastruktur. Dazu wollen wir die Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern auf die Förderung der regionalen Daseinsvorsorge in strukturschwachen Regionen unabhängig von der Himmelsrichtung im Grundgesetz ausweiten.

Wir GRÜNE machen uns stark für lebendige Ortskerne, damit Innenstädte und Dorfkerne weiter Wohnorte bleiben. Ärzt*innen und Krankenhäuser müssen erreichbar sein. Deshalb wollen wir die „Gesundheitsversorgung aus einer Hand“ stärken. Wir unterstützen auch auf dem Land das Prinzip „kurze Beine, kurze Wege“. In ländlichen Zwergschulen können Kinder gemeinsam in kleinen Klassen jahrgangsübergreifend lernen und werden ganztägig gut betreut. Wir wollen Vereine und Jugendarbeit stärken und Angebote für Jugendliche, wie Jugendzentren, ausbauen und so in den Zusammenhalt investieren.

Ich möchte mich außerdem gemeinsam mit meiner Partei für zukunftsweisende Mobilitätskonzepte im Kreis und anderen ländlichen Gebieten einsetzen. Gerade in ländlichen Regionen fehlt ein attraktiver und flächendeckender Nahverkehr. Für viele heißt Verkehr 2017 deswegen immer noch in erster Linie Auto fahren, auch da es zu oft keine Alternativen gibt. Gleichzeitig verfügen Teile unserer Gesellschaft, wie zum Beispiel Frauen, ältere Bürger*innen und Menschen mit Behinderung, aber auch Jugendliche viel seltener über ein eigenes Auto und sind daher zwangsläufig auf einen guten ÖPNV angewiesen.

Wir GRÜNE fördern umweltfreundliche Autos, geben mehr Geld für Bahn und öffentlichen Nahverkehr aus und stärken den Radverkehr. Statt einer Vielzahl teurer Straßenbauprojekte bauen wir Fern-, Regional- und Nahverkehr so aus, dass man schnell und bequem umsteigen kann. Deshalb arbeiten wir am „Deutschland-Takt“, einem bundesweit verknüpften Fahrplan, der Fernverkehr und regionalen ÖPNV optimal aufeinander abstimmt. Dann sind lange Wartezeiten auf Anschlüsse Vergangenheit. Jede Region muss ans Bahnsystem angeschlossen sein.

Außerdem wollen wir GRÜNE uns dafür einsetzen, dass auch ländliche Gebiete wie der Kreis Viersen Zugang zu schnellem Internet haben, da dies Teil der Daseinsvorsorge und Voraussetzung für Teilhabe in der digitalen Gesellschaft ist. Eine zukunftsfähige und nachhaltige Breitbandversorgung soll mittels Glasfaser überall in Deutschland bis zu jeder Haustür (FTTB) sichergestellt werden. Mit einer öffentlichen Netzgesellschaft wollen wir den flächendeckenden Glasfaserausbau voranbringen, dafür bringt der Bund mindestens den Erlös des Verkaufs seiner Telekom-Aktien (circa zehn Milliarden Euro) ein. Damit gründen wir öffentliche Breitbandgesellschaften für den Glasfaserausbau im ländlichen Raum, um die Versorgung mit schnellem Internet im ganzen Land sicherzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Heinen