Frage an Jürgen Frömmrich von Rainer L. bezüglich Umwelt

Die hessische Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) hat erstmals in Verhandlungen mit dem Unternehmen K+S ein Konzept entwickelt, die laugenhaltigen Abwässer aus der Kaliproduktion zu vermindern, die Entsorgung umweltverträglicher zu gestalten und dem Unternehmen die Kosten anzulasten. Dazu wurde in der Folge mit allen Anrainerländern (Thüringen, Niedersachsen, NRW, Bremen und Hessen) der Masterplan Salz entwickelt, der auch der Europäischen Union vorgelegt wurde. Ich möchte daran erinnern, dass in der Vergangenheit Abwässer in großem Umfang in den Untergrund verpresst und unter Ausschöpfung hoher Grenzwerte in die Werra eingeleitet wurden.

Die Verpressung in den Untergrund wird 2021 endgültig beendet werden. Das ist ein wichtiger Beitrag zum Schutz von Grund- und Trinkwasser. Die Grenzwert für die Einleitung in die Werra werden stufenweise abgesenkt und bis zum Jahr 2017 halbiert. Bis zu diesem Zeitpunkt wird auch der gute ökologische Zustand in der Weser erreicht werden.

Dies wird möglich weil das Unternehmen sich verpflichtet hat, die laugenhaltigen Abwasser deutlich zu reduzieren. Dazu gehört die inzwischen fertig gestellte KKF-Anlage.
Weiterhin hat sich das Unternehmen verpflichtet, durch weitere Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen an der Reduzierung der Abwässer zu arbeiten und durch die Abdeckung der Abraumhalden langfristig dafür zu sorgen, dass auch die Haldenabwässer so weit wie möglich vermieden werden.

Die von Ihnen angesprochene Pipeline an die Oberweser wird nur dann für einen Übergangszeitraum gebraucht werden, wenn die vorgenannten technischen Maßnahmen trotz aller Anstrengungen nicht ausreichen, die Laugenabwässer soweit zu reduzieren, das die neuen abgesenkten Grenzwerte für die Einleitung in die Werra eingehalten werden können. Sie wird auch nicht dazu führen, dass die neuen Grenzwerte in der Weser überschritten werden.
Vor dem Hintergrund der komplexen Maßnahmen, die inzwischen eingeleitet wurden und auch durchgesetzt werden, kann ich keinen sorglosen Umgang mit den Abwässern erkennen, so wie er in ihrer Frage suggeriert wird. Wenn Sie Interesse haben, das Thema vertiefend zu erfassen, empfehle ich Ihnen, sich auf der Homepage der Flussgebietsgemeinschaft Weser über den Masterplan Salz zu informieren.